Tätigkeitsbericht des Wirtschaftsbeiratsvorsitzenden Klaus Zettlmeier


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 30.07.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschliessend 3

Sachverhalt

Der Wirtschaftsbeiratsvorsitzende Klaus Zettlmeier gibt einen kurzen Überblick über seine Tätigkeiten im vergangenen Jahr.

Er wies zunächst darauf hin, dass Ende 2018 hinsichtlich der Aktivitäten der Wirtschaftsförderung eine ruhige Phase herrschte, die zweifelsohne dem Ausscheiden des früheren Hauptamtsleiters Andreas Rist geschuldet war. Er konzentriere sich deshalb auf die Vorgänge im laufendem Jahr:

  • Kennenlernen Herr Hartl im Januar, Ausarbeitung einer gemeinsamen Strategie „Maßnahmen der Wirtschaftsförderung“
  • Ab Februar Unterstützung von Fa. Bihler bei deren Erweiterungsplänen, dazu Bauausschusssitzung, verschiedene Gespräche mit Bauwerber; Bgm. und Hr. Hartl, Bauamt Stadt Füssen und dem Architekten von Fa. Bihler sowie Klärung von fehlenden Unterlagen mit LRA. Das zog sich noch über mehrere Monate, diese Woche findet ein finales Gespräch mit Frau Zinnecker statt, dann Genehmigung und Start.
  • Besuch bei Fa. Besel und Schwäller zum Stand der Fertigstellung des neuen Betriebsgebäudes sowie zum Thema Umzug von Pfronten nach Füssen.
  • Ende Februar Treffen mit Fa. Kößler, die dringend eine Erweiterungsmöglichkeit sucht. Dazu gab es im Nachgang einige zusätzliche Treffen und Telefonate, Problem ist allerdings aufgrund der schwierigen Grundstückssituation noch nicht gelöst.
  • Ebenfalls Ende Februar Besprechung mit Fa. Medele und Schäfer zusammen mit Hr. Hartl, Angeringer und Herrenbrück, um eine westliche Erweiterung auf den Weg zu bringen. Die Fa. konnte inzwischen das benötigte Grundstück erwerben und wird entsprechend erweitern.
  • 16.03.2019 Einweihung der Fa. Besel und Schwäller. Dies war für mich persönlich ein Highlight, da ich maßgeblich an der Standortsuche beteiligt war und schließlich zusammen mit Bgm. Iacob und Andreas Rist zum Erfolg bringen konnte. Die Stadt war zur Einweihung durch Frau Lax vertreten.
  • Anfang April Besuch zusammen mit Herrn Hartl bei Herr Rietzler im FSH im Zuge Kennenlernen der wichtigsten Firmen und Wirtschaftsteilnehmer in Füssen.
  • Im Mai Besuch von Herrn Schratt im Sportmarkt, Kennenlernen und anschließendes Gespräch im Rathaus zusammen mit Hr. Bgm. Iacob.
  • Ebenfalls im Mai Besuch zusammen mit Bgm. und Herrn Hartl bei Besel und Schwäller im Nachgang zur Einweihungsfeier, da damals die Stadtführung größtenteils in Cremona war.
  • Mitte Mai Treffen mit Herrn Mayerhofer von der Werbegemeinschaft zum Thema Stadtmarketing und meiner Tätigkeit als Wirtschaftsbeiratsvorsitzender. Dabei konnten einige Unstimmigkeiten ausgeräumt werden.
  • Ende Mai Treffen mit Herrn Hartl und Herrenbrück zum Thema Schaffung von Wohnraum auf derzeit noch freien Flächen in der Stadt.
  • Mitte Juni Treffen im Rathaus mit Bgm. und Herrn Hartl zu verschiedenen Thema im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsbeirat sowie Hotelbau am FSH.

Nach der Sommerpause wird es weitere Besuche bei den größeren Firmen in Füssen geben, z. B. Doser, Bihler, ZETKA, usw.
Darüber hinaus gab es etliche Telefonate/Mails und Termine wie z. B. Botschaftertreffen oder zum Thema Eisstadion, in dem Fall meistens mit Herrn Eckert, auf die ich im Einzelnen hier nicht eingehen möchte. Außerdem gab es einige Termine in Zusammenhang mit dem Hotelbau am Festspielhaus.

An dieser Stelle bedankte sich Klaus Zettlmeier bei Herrn Hartl für die außerordentlich angenehme und zielführende Zusammenarbeit bedanken. In diesem Zusammenhang erwähnte er auch das
Liegenschaftsamt, das Bauamt und die Kämmerei, dort besonders den Herrn Eckert. Ich finde für seine Belange dort immer ein offenes Ohr und Unterstützung.

Thema Quartier ehem. Allgäuer Dorf:

Ein Thema das witzigerweise am letzten Samstag durch die SPD – Fraktion in der AZ ausgiebig dargestellt wurde. Aufforderung an den gesamten Stadtrat, sich der Entwicklung dieses Areals unbedingt anzunehmen. Bis dort was Vernünftiges entsteht, ist es noch ein sehr langer Weg und deswegen gibt es für ihn keinen Grund, dieses Thema nicht unverzüglich anzugehen und womöglich aufzuschieben, da es noch andere „Baustellen“ gibt. Es gibt konkrete Anfragen aus dem Gewerbe, aus dem Wohnungsbau bis hin zu integrierten Wohnlösungen, die dringend vorangetrieben werden müssen. Städtische Gewerbegrundstücke fehlen inzwischen komplett. Alles Themen, mit denen dieses Gremium ja ständig konfrontiert ist.

Seiner Meinung nach sind folgende Schritte notwendig:
  • Installation eines kleinen Arbeitskreises, z. B. die Fraktionsvorsitzenden, Bürgermeister, Hauptamtsleiter und wenn gewünscht meine Person um die Vorgehensweise abzustimmen.
  • Letztendlich wird man aber einen eigenen Manager für dieses Quartier brauchen.
  • Erstellen einer Anforderungsliste als Grundlage für einen städteplanerischen Wettbewerb; dort hinein gehören Eckdaten wie Nutzung des Geländes, Zufahrten, Anbindung an die Stadt mittels öffentlicher Verkehrsmittel, Energieversorgung des Quartiers u.a. Allerdings keine Zeichnungen oder Pläne!
  • Durchführung des Wettbewerbs
  • Ankauf aller notwendigen Grundstücke durch die Stadt.
  • Parallel Erstellen des Flächennutzungsplans bzw. Bebauungsplanes

Zettlmeier sieht in diesem Gelände eine einmalige Chance auf einer wirklich großen Fläche ein neues Quartier zu schaffen, das vielen dringend benötigten Anforderungen gerecht werden kann. Dazu bedarf es einer parteiübergreifenden und pragmatischen Vorgehensweise.

Thema Hotel am Festspielhaus.

Hier hätte er sich vom Stadtrat im Verlauf dieses Prozesses eine viel eindeutigere Haltung gewünscht. Das soll nicht heißen, dass alle das Projekt befürworten müssen, aber dass die einzelnen Fraktionen klar Position beziehen. Leider wurden verschiedene Veranstaltungen und Termine, bis hin zu einer extra anberaumten Stadtratssitzung, sehr schwach besucht und die Öffentlichkeit musste den Eindruck gewinnen, dass dieses Thema den Stadtrat nicht besonders interessiert. Für mich wieder einmal eine Situation, wo ein – noch dazu einheimischer – Investor extrem im Regen stehen gelassen wurde. Er bat darum, dies einfach als seine private Stellungnahme zu sehen.

Diskussionsverlauf

Zur Kritik am Stadtrat bezüglich der Haltung zum Festspielhaus verwahrten sich mehrere Stadtratsmitglieder unter Hinweis auf die immer wieder besprochenen und beratenen Themen gegen diese Vorwürfe.

Datenstand vom 08.10.2019 10:53 Uhr