Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses, 16.07.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In den letzten beiden Sitzungen hat der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss folgende Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst, die nun bekanntgegeben werden:
- Anschaffung einer neuen, den heutigen Anforderungen entsprechenden Telefonanlage für das Rathaus und die Außenstellen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf einmalig knapp 10.000 €, die jährlich wiederkehrenden Kosten liegen bei rund 1.000 €
- Ebenfalls beschlossen wurde die Anschaffung eines Ratsinformationssystems, mit dem künftig (voraussichtlich schon ab Ende Juli) die Sitzungsinformationen sowohl für die Stadtratsmitglieder als auch – soweit sie den öffentlichen Sitzungsteil betreffen – für die interessierte Öffentlichkeit bereitgestellt werden (sowohl die Einladung als auch später dann die Niederschrift). Die Kosten hierfür belaufen sich auf einmalig rund 7.300 € bzw. jährlich rund 260,00 €
- Schließlich wurde auch noch die Erweiterung des Online-Service-Angebotes der Stadt Füssen beschlossen. Voraussichtlich ab Oktober 2019 können bequem von zu Hause aus und 24 Stunden am Tag bzw. 7 Tage die Woche verschiedene Dienstleistungen erledigt werden, ohne dazu an die Öffnungszeiten im Rathaus gebunden zu sein:
- MESO - Informationsregister (MESO-IR)
- Melderegisterauskunft (incl. einfacher MRA für registrierte/gelegentliche Nutzer, Behördenauskunft und Schnittstelle für automatisierte Anfragen von Powerusern)
- MESO-Postbox (automatische Antragsannahme und -Verarbeitung)
- Auskünfte, Bescheinigungen, Anträge (z. Zt. einfache/erweiterte Meldebescheinigung, ASP, ÜSP, Führungszeugnis, Gewerbezentralregisterauskunft, Reisedokument für Kinder, Verlusterklärung eines Dokumentes, Bereitschaftserklärung Wahlhelfer)
- Meldevorgänge (z. Zt. Voranmeldung Zuzug/Umzug, An-/Abmeldung einer Nebenwohnung, Statuswechsel)
- Pass-/PA-Statusabfrage
- Wohnungsgeber (Änderung/Auskunft)
- Wasserzählerkarte ONLINE (beim Einsatz von CIP-KD)
- Online Wasserzählermeldung an die Gemeinde. Der Zählerstand wird nach vorheriger Plausibilitätsprüfung automatisch in CIP-KD eingelesen
- An-/Abmeldung der Hundesteuer
- SEPA – Lastschriftmandant
- Fundinfo ist eine moderne Internetlösung als ASP-Anwendung mit zentralem Datenbestand und Informationsverbund aller angebundenen Fundinfostellen.
Das Serviceangebot soll künftig im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten laufend erweitert werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf einmalig 3.500 € bzw. jährlich 416,00 €. Sobald das Angebot nutzbar ist, werden die Bürgerinnen und Bürger dazu noch gesondert über die örtlichen Tageszeitungen informiert.
- Ebenfalls beschlossen wurde die Beschaffung einer Tauchpumpe Magirus Fire PFPN 10-1000 (als Ersatz für die 33 Jahre alte, defekte Pumpe) von der Firma dbs Denzel Brandschutzservice in Burgrieden zum Preis von 11.412,12 € für die Freiwillige Feuerwehr Füssen-Stadt; vorausgegangen waren drei Angebote.
Schließlich hat der HFP auch noch die Beschaffung eines Piaggio Porter Maxxi über das Autohaus Armin Birk, Sigmarszell zum Angebotspreis von 22.426,00 € beschlossen. Auch hier waren 3 Angebote vorausgegangen. Das neue Fahrzeug soll den bestehenden Fuhrpark ergänzen und bietet die Gewähr für einen effektiveren und vielfältige Einsatzmöglichkeiten.
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