Anträge, Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses, 16.07.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Tiroler Straße
Wolfgang Bader spricht die Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Tiroler Straße an. In der Kaminkurve sind 30 km/h, dann auf einer Länge von ca. 200 m 50 km/h und dann wieder 30 km/h. Könnte man das nicht einheitlich auf 30 km/h beschränken? Nikolaus Schulte entgegnet, dass diese schon öfter mit der Unteren Verkehrsbehörde am Landratsamt besprochen wurde und dass es gute Gründe in der Örtlichkeit für diese unterschiedlichen Beschränkungen gäbe.
Schwangauer Straße
Gerlinde Wollnitza erklärt, dass seit Sperrung der Ritterstraße alle Anwohner usw. über die Schwangauer Straße fahren müssen. Die Ausfahrt an der Theresienbrücke in die Schwangauer Straße ist sehr unübersichtlich. Sie regt an, dort einen Verkehrsspiegel zu prüfen. Der Vorsitzende antwortet, dass er dies beim Straßenbauamt beantragen könne.
Antrag der Freien Wähler
Christine Fröhlich erinnert an den Antrag der Freien Wähler vom April 2019 zum Thema Freiwillige Leistungen. Dieser müsste nach der Geschäftsordnung spätestens im Juli behandelt werden. Peter Hartl erklärt, dass es in der nächsten Sitzung nicht möglich sein werde, diesen Punkt auch noch zu behandeln. Sie Sitzung müsse angesichts der Fülle der Tagesordnungspunkte bereits um 16.00 Uhr beginnen und werde sicher bis 21.30 Uhr dauern. Dagmar Rothemund wirft ein, dass 16.00 Uhr für berufstätige Menschen nicht machbar ist.
BLZ
Nikolaus Schulte berichtet, dass der EVF mit viel Engagement die Kabinen saniere. Hier dürfe kein Wasser mehr eindringen. Der Vorsitzende erklärt, dass Gespräche mit der Landtagsabgeordneten Angelika Schorer, der Landrätin Zinnecker und dem Architekturbüro Deyle stattgefunden haben.
Datenstand vom 22.10.2024 14:05 Uhr
