Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrates


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 12.05.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) sind alle neu gewählten Stadtratsmitglieder in der ersten nach ihrer Berufung stattfindenden öffentlichen Sitzung in feierlicher Form zu vereidigen.

Den Eid nimmt der Erste Bürgermeister ab. Er entfällt für die Stadtratsmitglieder, die im Anschluss an ihre Amtszeit wieder gewählt wurden.

Neue Mitglieder dieses Gremiums sind:

       Hans-Jörg Adam
Martin Dopfer
       Nicole Eikmeier
       Simon Hartung
       Barbara Henle
       Anna-Verena Jahn
       Thomas Meiler
       Erich Nieberle
       Thomas Scheibel
       Bastian Schuhwerk
Christoph Weisenbach

Die Vereidigung kann gemeinsam erfolgen.

Der Erste Bürgermeister bittet die Mitglieder des Stadtrates, sich zu erheben. Die neu gewählten Stadträte sprechen sodann gemeinsam den Eid:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
und der Verfassung des Freistaates Bayern.
Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein
und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.
Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren
und ihren Pflichten nachzukommen,
so wahr mir Gott helfe.“

Auch hier kann der Eid auch ohne die Worte “so wahr mir Gott helfe” bzw. mit den Worten „ich gelobe“ geleistet werden.

Die Vereidigung erfolgte sodann – bedingt durch die Corona-Verhaltensregeln - in drei Gruppen.

Datenstand vom 25.05.2020 11:13 Uhr