Bürgerfragestunde
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Stadtrates, 27.06.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | Sitzung des Stadtrates | 27.06.2023 | ö | beschliessend | 2 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Stadtrates, 27.06.2023
Harald Vauk fragt, ob es rechtens sei, die Tagesordnung zu ergänzen, wenn nicht das gesamte Gremium anwesend ist und der Ergänzung einstimmig zustimme.
Peter Hartl antwortet, dass die Ergänzungen bereits schriftlich erfolgt sind und darüber eine Abstimmung nicht mehr erforderlich gewesen sei. Die Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung ist innerhalb der in der Geschäftsordnung vorgesehenen Frist und Form erfolgt.
Harald Vauk spricht weiter das Baugebiet Weidach Nordost 2 – 0 75 an. Vor einigen Monaten sei beschlossen worden, dort keine Nahwärmeplanung zu machen. Er fordert den Stadtrat auf, diese Entscheidung nochmals zu überdenken mit dem Hinweis auf einen Beschluss des Verfassungsgerichts. Der Stadtrat solle nochmals darüber nachdenken, ob der Beschluss des Verfassungsgerichts bindend sei.
Bürgermeister Maximilian Eichstetter erinnert, dass es mehrere Gründe dafür gebe, es nicht zu machen. Es sei nicht wirtschaftlich und die Eigentumsverhältnisse lassen es nicht zu. Es war eine politische Entscheidung. Es gebe keinen Grund es nochmals zu diskutieren.
Jürgen Doser erklärt, dass hier Teilgebiete entwickelt werden. Der Stadtrat habe sich dagegen entschieden.
Ruppert Mösmer spricht die Sanierung bzw. den Neubau der Grund- bzw. Mittelschule an. Bei einem ähnlichen Bauprojekt in Marktoberdorf, werden die Bürger besser informiert. Er bittet die Stadt um mehr Öffentlichkeitsarbeit.
Bürgermeister Maximilian Eichstetter antwortet, die Bürger bzw. Anlieger wurden mit eingebunden und informiert. Gerne werde er die Presse nochmals involvieren.
Herr Thurnhofer hat eine Frage zur Nahwärme, nämlich wie weit die diesbezügliche Planung in Füssen-West sei.
Datenstand vom 04.10.2024 08:19 Uhr