1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung;
Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenklassen)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 14.05.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Für die aus dem Jahr 2001 stammende Straßenreinigungssatzung wurden die damals im Straßenverzeichnis festgelegten Straßenklassen aktualisiert und da, wo es aufgrund der Verkehrsbedeutung geboten erschien, entsprechend geändert. Das Straßenverzeichnis ist Bestandteil bzw. Anlage der Straßenreinigungssatzung. Eine Änderung dieser Anlage ist nur durch Änderung der gesamten Satzung nötig. Im beiliegenden Satzungsänderungsentwurf liegt das neue Straßenverzeichnis bei, auf das verwiesen wird.
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss hat sich bereits in seiner Sitzung am 16. April 2019 mit dieser Satzungsänderung bzw. dem geänderten Straßenverzeichnis befasst und dem Stadtrat die Satzungsänderung entsprechend der Anlage empfohlen.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat der Stadt Füssen beschließt die beiliegende 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Füssen beschließt die beili
egende 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 09.07.2019 12:50 Uhr
