Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 13.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö beschliessend 10

Sachverhalt

Nach den Entscheidungen des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses am 22. November 2022, wird empfohlen die Straßenreinigungssatzung anzupassen. 

Das Straßenverzeichnis der Stadt Füssen wurde als Anlage zu § 2 Abs. 2 zur Satzung über die Straßenreinigung nach umfangreicher Überprüfung der Eingruppierungen in die zutreffenden Reinigungsklassen angepasst. Das erneuerte Straßenverzeichnis und der Entwurf für die neue Straßenreinigungssatzung sind als Anlage beigefügt. 

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt die beiliegenden Entwürfe der Straßenreinigungssatzung und des Straßenverzeichnisses der Stadt Füssen mit Wirkung zum 01.01.2023. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die beiliegenden Entwürfe der Straßenreinigungssatzung und des Straßenverzeichnisses der Stadt Füssen mit Wirkung zum 01.01.2023. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Wolfgang Bader hat an Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Dokumente
2. Änderung Straßenreinigungssatzung_Straßenklassen (.pdf)
Straßenverzeichnis Anlage Straßenreinigungssatzung Stand Dez.2022 (.pdf)

Datenstand vom 04.01.2024 15:44 Uhr
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