Sitzung des Stadtrates

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Datum: 24.09.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses Füssen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:57 Uhr bis 21:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Änderung der Tagesordnung
1.2 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
1.3 Gehweg entlang der B 17 von der Lechvorstadt nach Ziegelwies
1.4 Bürgerversammlung am 11. November 2019
1.5 Bürgerwerkstatt zum Thema Mittersee
1.6 LED-Sanierung BLZ - Vergabe der Lichtplanung
2 Bebauungsplan W 60 - Sonnenstraße Ost; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Abwägung); Billigung des Entwurfes und Durchführung der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3 Sanierung, Umbau und Erweiterung der Grundschule Schwangau - Füssen und der Anton-Sturm-Mittelschule sowie Neubau einer Dreifachsporthalle; Vorstellung und Billigung der Vorentwurfsplanung
4 Stadtmarketing & Stadtentwicklung bei der Stadt Füssen; Schaffung der Stelle eines/r ganzheitlichen Stadtentwicklers*in für die Stadt Füssen einschl. der künftigen Organisation
5 Städtebauliche Steuerung der touristischen Beherbergungsnutzung (Beherbergungskonzept)
5.1 Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung)
5.2 Erarbeitung eines Beherbergungskonzeptes für die Stadt Füssen
5.3 Behandlung von Bauanträgen; Nochmalige Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu den Bauanträgen: - Umwandlung des bestehenden Doppelhaushälfte in ein Ferienhaus mit Vermietung, auf dem Grundstück Fl.Nr. 170/2 der Gemarkung Hopfen am See (Panoramaweg 26) und - Nutzungsänderung einer Wohnung in eine Ferienwohnung, auf dem Grundstück Fl.Nr. 943/6 der Gemarkung Füssen (Im Venetianerwinkel 34c); Aufstellung bzw. Änderung von Bauleitplänen zur Sicherung bzw. zum Erhalt der Wohnraumnutzung (Bebauungsplan Enzensberg Mitte in Hopfen und Venetianerwinkel) und Erlass jeweils einer Veränderungssperre
6 Dorferneuerung Weissensee; Vorstellung und Zustimmung zur Wegerechtsvereinbarung mit der Diözese Augsburg
7 Vergabezentrum beim Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland; Zustimmung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband KDZ Oberland
8 2. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung; Vorberatung der Änderungssatzung
9 Kurbeitragssatzung der Stadt Füssen; Aufhebung der Kurbeitragssatzung der Stadt Füssen und Neuerlass durch Füssen Tourismus und Marketing, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Füssen
10 Erlass einer Richtlinie zur Verwendung des städtischen Wappens
11 Vollzug des Haushalts 2019; Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
12 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 30. Juli 2019
13 Anträge, Anfragen
13.1 Antrag der Fraktion Füssen-Land
13.2 Fridays for future
Datenstand vom 18.10.2019 08:27 Uhr