Datum: 19.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses Füssen
Gremium: Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (Fortschreibung 2023)
1.1	Städtische Brunnenanlagen - Aktueller Stand, Einnahmen und Ausgaben, künftige Entwicklungen und Maßnahmen
2	Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragungen (Kinderkrippen-, Kindergarten- und Grundschuleltern) durch das BASIS-Institut für soziale Planung, Beratung und Gestaltung GmbH (Bedarfsanalyse)
3	Unterstützung des Klimaschutzplans des Gymnasiums Füssen durch die Stadt Füssen
4	Bekanntgaben & Informationen
5	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. Juli 2023
6	Anträge, Anfragen

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1. Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (Fortschreibung 2023)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	19.09.2023	ö	beschliessend	1

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1.1. Städtische Brunnenanlagen - Aktueller Stand, Einnahmen und Ausgaben, künftige Entwicklungen und Maßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	19.09.2023	ö	vorberatend	1.1

Sachverhalt

Der Verbrauch der Brunnen wurde in der Vergangenheit schon regelmäßig kontrolliert. Auffälligkeiten im Wasserverbrauch deuten in der Regel auf Mängel technischer oder baulicher Art hin, die es zu beseitigen gilt. Ebenso wurde versucht, den Wasser- und Stromverbrauch durch z.B. Anpassung von Schaltzeiten, -intervallen, Wasserdurchfluss möglichst zu minimieren. In der Regel laufen die Brunnenanlagen von ca. 10 bis 17 Uhr, Ausnahme hiervon war bis 2022 z.B. der Sieben-Stein-Brunnen.

Nachfolgend wurden die Kosten der Brunnen im Einzelnen betrachtet:

Mädchenbrunnen

Der Mädchenbrunnen wird mit Frischwasser bedient. Zur Eindämmung des Wasserverbrauchs läuft der Brunnen jede halbe Stunde für 5 Minuten. Der Wasserverbrauch war 2022 im Vergleich zum Durchschnitt 2017 bis 2021 (ca. 300cbm) überhöht. In diesem Zeitraum fanden am Elektroschrank Reparaturen statt. Aktuelle Prüfungen lassen einen Verbrauch von ca. 360cbm erwarten, was sich wieder an den Durchschnitt annähert. Hier wird der Verbrauch weiter beobachtet. 

Mittelfristig könnte hier eine Zisterne eingebaut werden. Standort, Bodendenkmalfläche, Kosten und Amortisation werden geprüft.

Im nächsten Jahr 2024 ist der Brunnenboden aus Natursteinen neu zu verfugen. 

Brunnen am Kappenzipfel

Der Brunnen am Kappenzipfel ist ein Geschenk des Klosters St. Mang an die Gemeinde Roßhaupten, das an die Stadt Füssen weitergeschenkt wurde. Er wird mit Frischwasser und Zeitschaltung betrieben. Der Wasserverbrauch wurde durch Reduzierung des Durchflusses stark eingeschränkt. Die Lage in einer ruhigen Ecke der Altstadt ist ein relativ unauffälliger Standort. Die Reinigungsarbeit für den Bauhof ist dafür relativ hoch; Laub und auch Abfälle sind zu entfernen, Algenmittel muss eingesetzt werden.

Stadtbrunnen

    

Der Stadtbrunnen besitzt eine Zisterne, aus der der Brunnen gespeist wird. Fehlwasser wird durch Frischwasser ergänzt. Er fällt immer wieder durch hohen Wasserverbrauch auf. Grund sind bauliche Mängel. An den Ecken und Bauteilfugen haben sich über die Jahre im Naturstein und Abdichtungen Risse gebildet, durch die Wasser aus dem Becken verloren geht. Der Bauhof repariert durch Auftrag einer Dichtschlämme mittlerweile jedes Jahr mit mehr oder weniger Erfolg. Für 2023 lassen die Verbrauchsmessungen einen weit erhöhten Wasserverbrauch von 800 cbm erwarten. Schon von 2010 bis 2015 lag der Verbrauch bei über 900 m³. In der Vergangenheit war hier der Einbau einer Edelstahlwanne erwogen, dann aber aus Kostengründen verworfen worden. Die Beleuchtung im Brunnen ist derzeit nur eingeschränkt betriebsfähig. Nur eine von drei Leuchten funktioniert.

Aufgrund des prominenten Standortes erscheint dem Techn. Bauamt ein Brunnenbetrieb unabdingbar. Die Stadtverwaltung wird hier nochmal die Kosten und Amortisation sowie mit der Denkmalschutzbehörde den Einbau prüfen. Auf die weitere Brunnenbeleuchtung würde in diesem Zuge verzichtet werden. Wir gehen davon aus, dass die Maßnahme Edelstahlwanne im Jahr 2024 durchgeführt werden sollte.

Brunnen am Schrannenplatz / Bäckerbrunnen

Der Brunnen wird mit Frischwasser betrieben. Der Verbrauch war in den letzten Jahren stark schwankend. Momentan liegen der Wasserverbrauch und die Gesamtkosten unter dem langjährigen Mittel. Der Brunnen zeigt technisch oder baulich keine Auffälligkeiten. Die regelmäßige Unterhaltsleistung besteht hauptsächlich in der Reinigung der Bodenfläche. Verschmutzungen durch Zigarettenkippen und Moos sind die Regel. Bei Märkten werden vermutlich durch den dortigen Pilsstand Natursteinquader auf die Brunnenfläche geschoben, die durch den Bauhof wieder zurückgesetzt werden müssen. Hier soll eine Rechnungsstellung an den Verursacher diese Kosten neutralisieren.

Brunnen Spitalgasse

Der Brunnen in der Spitalgasse besitzt eine Zisterne. Er lief bis 2022 reduziert, der Schwimmer musste zuletzt repariert werden. 2023 wurde er abgeschalten, da wiederholt der Schwimmer nicht funktionierte. Bisher sind keine Beschwerden beim Bauhof oder dem Technischen Bauamt eingetroffen, die den Brunnenbetrieb vermissen. Der Unterhalt wird vom Bauhof als relativ hoch angesehen. Wegen hoher Verschmutzung durch Laub u.a. ist der Bodenablauf oft verstopft, so dass die Empfehlung des Bauhofs ein dauerhaftes Abschalten wäre.

Brunnen Füssen-West, Ecke Hohenstaufen- und Welfenstraße

Der Brunnen in Füssen-West war 2022 weitgehend außer Betrieb. In dieser Zeit wurde die Technik erneuert und in einem Technik-Schrank oberirdisch untergebracht. Die Beckensohle wurde mit Estrich erneuert. Der Brunnenbereich selbst ist ein beliebter Aufenthaltsort in Füssen-West und hat aufgrund der Erneuerungen relativ geringe Verbrauchswerte.

Sieben-Stein-Brunnen

Der Sieben-Stein-Brunnen ist das langjährige Sorgenkind in der Stadt Füssen. Der Brunnen ist aufgrund des Standorts an der Hauptkreuzung und den Rotationen die auffälligste Brunnenanlage in Füssen. Der Brunnen läuft in der Saison täglich von 10 bis 21 Uhr. Diese Anlage verursacht die höchsten Kosten im Bereich Brunnen. Die Verbrauchwerte, vor allem von Wasser sind trotz einer Zisterne relativ hoch. 

Gründe dafür sind:

Spritzwasser 
nicht mehr funktionierende Bodenmodellierung 
Probleme mit Nachfüllen von Fehlwasser
automatische Schaltungen
Verdunstung

Generell ist die Einstellung der Anlage recht diffizil. Durch die Rotation der Steinaufsätze, die bei ausreichend Wasserdruck in den Säulen hervorgerufen wird, wird das Wasser in den näheren oder zumal auch weiteren Umkreis um die einzelnen Säulen verspritzt. Bodenmodellierungen sollen das Spritzwasser zurück über Einläufe in die Zisterne leiten. 

Beim Betrieb kommt es des Öfteren vor, dass die aufgesetzten Steine stehen bleiben und von alleine nicht wieder in Rotation kommen. Je nach Lage des Steines auf der Säule kann es vorkommen, dass ein starker Wasserschwall seitlich über die Bodenmodellierungen hinaus Wasser verteilt. 

Dieses Wasser fehlt zunehmend dem Kreislauf. Die Technik ist jedoch so ausgelegt, dass ab gewissen Fehlmengen in der Zisterne das System mit Abschalten reagiert. Im Umlauf befindliches Wasser fließt zurück in die Zisterne, dort wird fehlendes Wasser aus der Frischwasserleitung ergänzt.

Das System startet dann nach einiger automatisch neu. Durch den Wasserdruck werden jedoch nicht alle Steine wieder in Rotation versetzt, so dass die Folge wieder ungünstiges Spritzwasser sein kann. Das Abschalten, Frischwasserergänzung und Automatisches Neustarten wiederholt sich dann mehrere Male, bis manuell die Steine wieder angeschubst werden. 

Weiter müsste die Modellierung der Platzoberfläche neu modelliert werden. Momentan kann Brunnenwasser oberflächlich an einigen Stellen an der Modellierung vorbei in eine Rinne ablaufen, die an die Regenwasserleitung der gesamten Platzentwässerung angeschlossen ist. Auch dieses Wasser ist dem Brunnenbetrieb unwiderruflich verloren und muss durch Frischwasser ergänzt werden. 

Weiter ist die Oberfläche des gesamten öffentlichen Platzes und der Brunnenanlage mit Kleinsteinpflaster belegt und verfugt. Die Verfugung hat sich über die Jahre seit Inbetriebnahme natürlich verändert. Risse und Spalten haben sich gebildet, durch die das Wasser in die Tragschichten gelangen und damit ebenfalls dem Kreislauf entzogen sind. 

Aus der Erläuterung wird klar, dass unbedingt Maßnahmen zu ergreifen sind. Die Brunnenanlage steht 2023 still. Nur ein einer 2-wöchigen Testphase war er in Betrieb. Es wurde dabei festgestellt, dass aktuell aufgrund der Mängel innerhalb einer Woche 150 cbm Frischwasser verbraucht werden. Davon sind 30 cbm durch einen defekten Schwimmer bedingt.

Weiter ist zu überlegen, wie ein zukünftiger Betrieb Brunnens aussehen soll, welche Maßnahmen mit welchen Kosten zu ergreifen sind. 

Erforderliche Maßnahmen betreffen eine Erneuerung der Technik incl. einer Änderung der Einschaltautomatik: Nach einem Not-Aus wegen Wasserverlust sollte nur ein händisches Einschalten mit Kontrolle und ggfs. Anschubsen möglich sein. Ein großer Wasserverlust vor allem übers Wochenende ließe sich so gut vermeiden. Diese Technische Erneuerung müsste auf jeden Fall unbeachtet von Reduzierungen der Anzahl rotierender Steine durchgeführt werden.

Eine Kostenschätzung für die Technik-Erneuerung beträgt ca. 16.000€.

Die bauliche Sanierung in der Pflaster-Oberfläche bedeutet funktionsgerechte Modellierung und Fugenabdichtung. Hier würde sich die Sanierungsfläche je nach Wunsch an rotierenden Steinen und deren Standort ergeben. Bei einem Betrieb aller Brunnensäulen wäre im schlimmsten Fall bei einer gesamten Brunnenfläche von 150 qm von Kosten in Höhe von 32.000 € auszugehen; durch Entfall einzelner Säulen und geschickte Wahl von Modellierungen ließen sich natürlich Bearbeitungsflächen und Kosten einsparen.

Geigenbauer-Brunnen am Brotmarkt

Dieser Brunnen mit Zisterne hat relativ geringe Verbrauchskosten. Allerdings sind Probleme an den Magnetventilen bekannt. Es ist damit zu rechnen, dass in absehbarer Zeit Reparaturleistungen fällig werden. 

Bei Eintritt des Defekts ist weiteres zu entscheiden. 

 

Brunnen in Wiedmar

Der Brunnen wird mit Frischwasser betrieben. Er ist der einzige in Weißensee und läuft mit relativ geringen Kosten.

Brunnen Schwebender Stein in der Alatseestraße 

Diesem Brunnen ist ein Trinkbrunnen beigefügt. Der Brunnen selbst verfügt über eine Zisterne. Der Stein im Brunnenbecken wird aus mehreren Wasserdüsen bestrahlt. Der Stromverbrauch ist dementsprechend gegenüber anderen Brunnenanlagen erhöht. 

Die Anlage auf dem Platz in Bad Faulenbach läuft derzeit problemlos. 

Fazit und Empfehlung:

Es werden Entscheidungen zum Sanierungsumfang Sieben-Stein-Brunnen und dem Einbau von Zisternen in reine Frischwasser-Anlagen erforderlich sein.

Mit Blick auf aktuelle und zukünftig steigende Anforderungen an die Klimaanpassung sollte der Betrieb von Zierbrunnen in dem Kontext der Fragestellung beraten werden, wie die Stadt Füssen grundsätzlich mit Wasser und natürlich besonders Trinkwasser umgeht. Im engeren Sinne und im öffentlichen Raum betrifft dies vor allem Trinkbrunnen, Zierbrunnen und die Einspeisung von Wasser in die Kneippanlagen. Die Verwaltung regt an, dieses Thema daher nicht nur im Hinblick auf die Frage, wer die Kosten trägt, sondern auch mit Blick auf Klimaanpassungsprozesse zu beleuchten. Am Beispiel: Sind eine Stilllegung oder aber eine Reaktivierung des Sieben-Stein-Brunnens in bisheriger Form tatsächlich die einzigen Optionen, die letztlich darüber entschieden werden, ob die Kosten einer Reparatur tragbar sind und wer sie trägt? Eine Diskussion lediglich aus Kostensicht und nur zur Bewahrung und Finanzierung von in der Vergangenheit entwickelten (Infra)Strukturen greift zu kurz. Verwaltungsseitig sollten diesbezügliche Vorschläge durch das Bauamt, die Stadtwerke und FTM entwickelt werden, um in der nächsten Stufe durch die städtischen Gremien beraten zu werden. In diesem Sinne würde diese Fragestellung bereits einem Klimaanpassungskonzept vorgreifen, das zukünftig vermutlich auch von der Stadt Füssen zu entwickeln sein wird und bei dem der Umgang mit der Ressource Trinkwasser eine große Rolle spielen wird.

Diskussionsverlauf

Ilona Deckwerth würde diesen Brunnen, aber auch andere Brunnen, insbesondere diejenigen, die von besonderer touristischer Bedeutung sind“ gerne Füssen Tourismus und Marketing (FTM) zuordnen. Füssen Tourismus und Marketing könnte diese Kosten dann bei der nächsten Kalkulation des Kurbeitrags einpreisen. Weiterhin regte Ilona Deckwerth an, doch zu überlegen, ob man andere Brunnen nicht den Füssener Stadtwerken als dem Wasserversorger der Stadt zuordnen könnte. 

Erster Bürgermeister Maximilian Eichstetter ergänzte dazu, dass jetzt, nachdem alle Zahlen und Fakten auf dem Tisch liegen, das Technische Bauamt der Stadt, die Stadtwerke und FTM Vorschläge erarbeiten sollen, wie weiter mit den städtischen Brunnen verfahren werden soll. 

Peter Hartung wies noch darauf hin, dass nicht möglich sei, alle Kosten FTM aufzuerlegen. Aus den Kalkulationen und den bisherigen Gesprächen wissen alle, dass ein Teil der Leistungen immer der Allgemeinheit zugute komme, was sich zwangsläufig auch in der Kalkulation wiederspiegeln werde.

Einigkeit bestand im Gremium, dass die Brunnen erhalten werden sollen.  Um den Frischwasserverbrauch zu senken, will man nun prüfen, welche Reparaturmaßnahmen zielführend sind. Wo macht eine Zisterne Sinn (etwa beim Mädchenbrunnen)? Wäre eine Edelstahlwanne im Stadtbrunnen die Lösung? Oder beim Sieben-Stein-Brunnen: Wie lässt sich die Technik verbessern und sollte die Anzahl der rotierenden Steinköpfe reduziert werden?

Bei den weiteren Überlegungen und Prüfungen solle neben den touristischen Aspekten auch die historische Bedeutung der Brunnen nicht außer Acht bleiben.

Eine Beschlussfassung zu diesem Thema erfolgte nicht.

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2. Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragungen (Kinderkrippen-, Kindergarten- und Grundschuleltern) durch das BASIS-Institut für soziale Planung, Beratung und Gestaltung GmbH (Bedarfsanalyse)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	19.09.2023	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Basierend auf der Bevölkerungsprognose, einer Elternbefragung und Nutzungsquoten wurde der künftige Bedarf an Betreuungsplätzen ermittelt. Für das gesamte Stadtgebiet gilt: Bis 2028 wird die Zahl der Ein- bis Zehnjährigen ansteigen, dann aber bis 2036 wieder abnehmen. Wobei es Unterschiede zwischen der Kernstadt und den Ortsteilen gibt: In Füssen selbst wird die Zahl der Kinder sinken, während sie in Hopfen am See und Weißensee weitestgehend stabil bleibt, sagte Buba. Daher müsse man die Angebote in den Ortsteilen ausbauen.

Und noch etwas ist laut der Untersuchung zu erwarten: „Der Bedarf an Krippenplätzen wird deutlich steigen.“ Aktuell würden in Füssen nur 28 Prozent der unter Dreijährigen in die Krippe gehen, während der Wert für ganz Bayern bei 34,5 Prozent liegt. Buba erwartet, dass sich der Füssener Wert der bayerischen Quote annähern wird, die ihrerseits weiter steigen wird. Das bedeute, die Stadt müsse ihre bisherigen Ausbauziele in diesem Bereich erhöhen und auch umsetzen: In Füssen würden die zehn Krippengruppen nicht ausreichen, zwölf seien fällig.

Und in den Ortsteilen müssten dann statt einer Krippengruppe zwei bis drei vorhanden sein. Erster Bürgermeister Maximilian Eichstetter (CSU) verwies hierbei auf den geplanten Neubau eines Kindergartens in Weißensee, wo man optional auch eine Krippengruppe unterbringen könne.

Bei den Kindergärten werden die 495 Plätze aktuell zu 99 Prozent genutzt, so Buba. Und die Quote wird nicht sinken: Nach Planung der Stadt sollen spätestens im September 2026 560 Plätze zur Verfügung stehen, die Quote wird dann bei „mindestens 100 Prozent“ liegen. Das Angebot in diesem Bereich sei ausreichend. Doch plädierte Buba dafür, dass die Stadt Füssen mehr auf eine „ortsnahe Versorgung“ achten sollte – also Plätze für Mädchen und Buben im Kindergarten mehr in Hopfen und Weißensee anbieten und im Gegenzug das Angebot in Füssen anpassen. Zusätzlich müsse man Spielraum für Zusatzbedarf sicherstellen – etwa für die Aufnahme von Kindern mit Förderbedarf, Flüchtlingskinder, Rückstellungskinder oder die Abfederung des Mehrbedarfs für Krippenkinder.

Ilona Deckwerth wollte wissen, ob hierbei auch die Kinder der Schulvorbereitenden Einrichtung (SVE) in Füssen berücksichtigt seien, diese Kinder dürfe man „nicht vergessen“. Bei den Gesamtzahlen sicherlich, meinte Buba. Aber die SVE wäre als Einrichtung nicht aufgelistet, hielt Barbara Henle (CSU) fest. Sie brachte die Untersuchung so auf den Punkt: „Bei den Kindergärten sind wir aktuell gut versorgt, doch bei den Krippen nicht. Hier muss dringend nachgebessert werden, ebenso bei der Betreuung der Grundschüler.“ Was Markus Gmeiner für die Stadtverwaltung so nicht stehen lassen wollte: Füssen sei bei der Betreuung von Kindern im Grundschulalter im Landkreis Ostallgäu führend: 55 Prozent der Kinder hätten einen Platz.

Hanspeter Buba hingegen sieht die Stadt Füssen zum jetzigen Stand hier quantitativ ganz gut aufgestellt. Aber das werde in Zukunft nicht ausreichen: Der Betreuungsbedarf könnte bis 2036 auf 68 bis 80 Prozent der Schülerinnen und Schüler steigen. Zudem sei ein qualitativer Ausbau der Betreuung nötig, dies auch mit Blick auf Abend- und vor Ferienzeiten.

Der Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschuss nahm abschließend von dieser Bedarfsprognose und den Ergebnissen der Elternbefragung als Grundlage für die weiteren Entscheidungen und Weichenstellungen Kenntnis, ohne darüber Beschluss zu fassen.

Dokumente
Download Schlußpräsentation Kigabedarfsplanung Füssen_21082023.pdf

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3. Unterstützung des Klimaschutzplans des Gymnasiums Füssen durch die Stadt Füssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	19.09.2023	ö	beschliessend	3

Sachverhalt

Dem Gymnasium Füssen wird im Herbst 2023 das Prädikat „Klimaschule Gold“ verliehen. 

Es wird dazu extra eine Veranstaltung in München geben, bei der der Schule das Prädikat durch den Kultusminister Herrn Prof. Piazolo und durch den Umweltminister Herrn Glauber überreicht wird. Grundlage für die Auszeichnung ist der Klimaschutzplan, den der Koordinator Klimaschule Hr. Färber für das Gymnasium Füssen erstellt hat. Insgesamt stehen mehr als 70 Projekte auf dem Plan, die teilweise schon umgesetzt sind oder umgesetzt werden. Das Projekt des Gymnasiums schlägt Wellen. Mittlerweile führen die Projektzuständigen auch Fortbildungen in der Führungsakademie für Lehrkräfte in Dillingen dazu durch.

 

Neben der Vielzahl von Projekten, die verschiedenste relevante Themenbereiche wie z.B. Abfall, Einkauf, Ernährung oder Mobilität abdecken, ist auch unter der Nummer KO1 das Pflanzprojekt „Ein Kind ein Baum“ als Schlüsselprojekt gelistet. 

Dieses Projekt soll gemäß dem Schul-Klimaschutzplan ab Mitte Oktober 2023 umgesetzt werden. Als Beteiligte sind von den Schulverantwortlichen neben der Fachschaft Natur und Technik und Klimafonds Allgäu auch die Stadt Füssen (-Bauamt) erwünscht. Das Projekt „Ein Kind ein Baum“ soll jährlich jahrgangsbezogen auf die 5. Klassen stattfinden. Jedes Kind soll zu Beginn seiner Gymnasialzeit einen Baum pflanzen. 

Für die Stadt Füssen ist das Projekt ein Gewinn, da mithilfe der Schüler Pflanzungen und damit Aufwertungen von geeigneten Grundstücken mit geringerem Aufwand durchgeführt werden können.

Nachdem das Gymnasium wie alle anderen Schulen in Füssen bereits im vergangenen Herbst bei den Sportplätzen an der Herstellung der Ausgleichsbepflanzung mitgeholfen hatte, waren die Projektverantwortlichen über Hr. Dr. Metzger und den Umweltbeirat an die Stadtverwaltung herangetreten, um weitere Pflanzarbeiten an der Füssener Achen für die Stadt Füssen auszuführen. 

Im Weiteren fand sich Unterstützung bei der UNB und dem Wasserwirtschaftsamt Kempten. Fr. König vom WWA Kempten sieht sehr wohl dort einen großen Handlungsbedarf in der Verbesserung des ökologischen Gesamtzustands. Der Steckbrief des Bachabschnitts ist derzeit nicht zuletzt auch durch den geraden Verlauf, fehlende Ufergehölze und Defizite im Sauerstoffhaushalt seit Jahren mit „nicht gut“ bewertet.

Vorgeschlagen werden von der Fachbehörde im Bereich Roßweide – Füssener Achen Verbesserungen am Bachlauf zur Uferrandbepflanzung und damit Ufersicherung. Nachfolgende Projekte zur Ausbildung eines Kräutersaums am Ufer oder spätere Modifizierungen im Bachlauf würden Pflanzmaßnahmen sinnvoll ergänzen.

Aktuell vorgesehenes Pflanzprojekt an der Füssener Achen

Die Pläne für die Ausgestaltung der Pflanzung und die Detailpläne und Liste mit empfohlenen Arten stammen vom Wasserwirtschaftsamt Kempten. Insgesamt sind demnach 8 Pflanzbereiche vorgesehen, die einen Schutzzaun gegen Verbiss erhalten sollen.  Im Wechsel mit Wiesenflächen sollen jeweils Flächen von ca. 30m Länge und 4,5m Breite bepflanzt werden, wodurch sich das Gewässer im offenen Bereich weiter entwickeln kann und sich bestenfalls eine Mäanderbildung einstellen wird. 

Dabei sind zuerst Maßnahmen am westlichen Grundstück vorgesehen, ab 2024 dann auch auf dem östlichen Grundstück, wenn der Pachtvertrag dort auslaufen wird.

Projektkosten

Für das Projekt sind als Gesamtkosten von der Schule 3.684,- € angesetzt worden, in denen Material und Geräteanschaffungen sowie externe Schulungskosten für die 50 KlimabotschafterInnen enthalten sind.

Dieses Projekt erhält eine Förderung durch den Klimafonds Allgäu, eine Beteiligung der Kommune als Nutznießer jedoch ebenfalls als Fördervoraussetzung Pflicht. 

Projektunterstützung durch die Stadt Füssen und den Umweltbeirat

Die Stadt Füssen müsste also aktiv den Klimaschutzplan durch Unterstützung des Pflanzprojekts fördern. Dazu sind folgende Leistungen erforderlich:

Grundsätzlich sollten die beiden städtischen Grundstücke Fl.Nr. 2234/2 und 2234/3 Gemarkung Füssen, teilweise nach vertragsgemäßer Aufhebung des Pachtvertrags, dem Gymnasium zur Ökologischen Verbesserung zur Verfügung gestellt werden.

Die Stadt Füssen sollte sich als Fördervoraussetzung des Klimafonds Allgäu dann mit 1000,- € an dem wiederkehrenden Jahresprojekt beteiligen. Dies kann durch Übernahme von Personal- oder Materialkosten (z.B. durch Lieferung von Oberboden aus Bestands-Oberbodenmieten) erfolgen. 

Die Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt Ostallgäu hat auf eine Anfrage durch die Stadtverwaltung Füssen erklärt, dass die Flurstücke nicht als Ökokonto – Fläche entwickelt werden könnten - allein schon dadurch, dass die Flächengrößen unter der Mindestforderung von 2.000 qm nach der BayKompV liegen. Ein zusätzlicher Ausschlussgrund wäre dann noch, dass die Pflanzung weitere Förderung erhält. Ein Nachteil für die Stadt in Punkto Entfall als Ökokontofläche ist also nicht gegeben.

Durch die Projektabwicklung durch das Gymnasium profitiert die Stadt Füssen davon, dass Aufwand und Kosten für die erfolgten Planungen und bevorstehende Ausführungen größtenteils durch Externe übernommen werden und gleichzeitig eine ökologische Aufwertung mit Beispielcharakter für andere Kommunen durchgeführt wird. Da es sich um ein jährliches jahrgangsbezogenes Projekt handelt, würde zukünftig gegebenenfalls nach Eignung auch auf weiteren städtischen Flächen Pflanzungen erfolgen.

Dem Energie- und Umweltbeirat wurde in der Sitzung am 03.07.2023 der Klimaschutzplan des Gymnasiums und das projektierte Pflanzvorhaben auf den städtischen Grundstücken vorgestellt. Die anwesenden Mitglieder haben diesen Projekten ausdrücklich zugestimmt. 

Für die Umsetzung des Projekts nach Zeitplan ist jetzt noch der entsprechende Beschluss des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses erforderlich.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben & Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	19.09.2023	ö	beschliessend	4

Sachverhalt

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5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. Juli 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	19.09.2023	ö	beschliessend	5

Sachverhalt

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Anträge, Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses	19.09.2023	ö	beschliessend	6

Sachverhalt

Hohe Frequenz an Radfahrern und daraus resultierende Konflikte mit Fußgängern am Lechradweg

Er berichtete, dass die Stimmung am Lechuferweg immer wieder hochkocht. Wobei er nicht jeden Radler als Rowdy bezeichnen wollte: „Es gibt viele Fahrradfahrer, die Fahrradfahren können.“ Aber eben nicht alle. Er bat darum, die Öffentlichkeit nochmals über die aktuelle Beschlusslage der Stadt bezüglich der Trennung der Radler und Fußgänger zu informieren. 

Erster Bürgermeister Maximilian Eichstetter verwies darauf, dass man auf den Radweg beim Skatepark warte. Voraussichtlich 2024 werde das Staatliche Bauamt Kempten den Weg bauen. Und dann könne man über ihn die Radler in die Weidachstraße lotsen. In der Weidachstraße könne ein eigener Fahrradstreifen angelegt werden.

Eschensterben am Lechuferweg

Hier verwies er auf die Situation entlang des viel befahrenen und begangenen Weges und die dort betroffenen Bäume. Im Hinblick auf die Verkehrssicherheit bat er um entsprechende Überprüfungen. Ilona Deckwerth informierte in diesem Zusammenhang, dass der Bund Naturschutz dort bereits eine Begehung mit dem Wasserwirtschaftsamt durchgeführt hatte und dass das Amt sich der Sache annehmen werde.

Wegweisung wegen der Baustelle bei der Weidach-Turnhalle

Hier regte er an, bereits an der Abzweigung am Pulverturm auf diese Baustelle hinzuweisen.

Ampelschaltung an der Fußgänger-Ampel beim Lila Haus

Offensichtlich wurden dort die Hinweisschilder „Bitte drücken“ abgebaut; dabei wurde aber übersehen, dass dort noch scharfkantige Schrauben/Nägel vorhanden sind. Erster Bürgermeister Maximilian Eichstetter sagte zu, sich diesbezüglich an das zuständige Staatliche Bauamt zu wenden.

Parkende Autos in der Lechhalde

Nach wie vor nicht gelöst sei das Problem der parkenden Autos in der verkehrsberuhigten Zone in der Lechhalde.

Beleuchtung in der Augsburger Straße und der König-Ludwig-Promenade

Barbara Henle sprach die Beschwerden über die mangelhafte und nicht ausreichende Beleuchtung an beiden Straßen und Wegen an.

Ampelschaltung in der Augsburger Straße

Im Weiteren sprach sie die wohl geänderten Zeiten der Ampelschaltung in der Augsburger Straße an. Während früher nach dem Auslösen die Ampel sofort umschaltete, sei das nun wohl nicht mehr der Fall. In ihren Augen sind die Wartezeiten dort aktuell zu lang. Diese Ampel sei gerade für den Schülerverkehr besonders wichtig.