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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 18.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2021 ö 12

Diskussionsverlauf

  1. E-Mail eines Bürgers bzgl. Parkplätze am Kirchplatz vor Brunnen und künftigem Kunstwerk
    GR Fischer merkt zu den Aussagen der E-Mail an, seine Fraktion sei ebenfalls nach wie vor der Meinung, der Bereich vor dem Brunnen sollte frei und ohne Parkplätze gestaltet werden. Er regt an, der Gemeinderat solle sich diesbezüglich nochmals Gedanken machen. Dem stimmt der Vorsitzende im Grundsatz zu, weist aber darauf hin, dass man die Gesamtsituation betrachten müsse. Der Bedarf für Parkplätze sei sowohl aus Sicht des Einzelhandels, wie auch aufgrund der laufend stattfindenden Schaffung zusätzlichen Wohnraums durch Nachverdichtung vorhanden. Man dürfe das Thema insgesamt aber nicht aus den Augen verlieren. GRin Dachs weist auf den Parkplatzbedarf der Kirchgänger hin, der auch in der Eingabe als berechtigt gesehen wurde. Es wird ferner die Erkenntnis geäußert, dass die Parkbelastung des Kirchplatzes geringer wurde und wegen Wochenend-Dauerparkern gefordert, noch intensiver durch die kommunale Verkehrsüberwachung zu kontrollieren.

  1. Strom-Konzessionsvertrag:
    Der Strom-Konzessionsvertrag mit der Bayernwerk Netz GmbH endet am 31.07.2023. Die Bekanntmachung des Vertragendes erfolgte im Bundesanzeiger.

  2. Vertragsabschluss ILE:
    Der öffentlich-rechtliche Vertrag über die Arbeitsgemeinschaft „ILE Bina-Vils“ wurde von den Bürgermeistern/innen der 14 Mitgliedsgemeinden unterzeichnet.

  3. Hortgebühren: Vorschlag der AWO zur Erhöhung
Die AWO plant die Erhöhung der Hortgebühren ab 1. September 2021. Diese wurden in Geisenhausen zuletzt zum 1. September 2014 erhöht und sind seither unverändert, auch im Rahmen der Übertragung der Hort-Trägerschaft an die AWO ab September 2015 erfolgte keine Anpassung. Der Markt Geisenhausen hat seit September 2014 die Gebühren für die Kindergärten und Kinderkrippen um knapp 20 % erhöht (inkl. der Erhöhung ab September 2021), die von der AWO vorgeschlagenen Erhöhungen liegen je nach Buchungszeit zwischen 4,8 % und 11,9 %. Lediglich für die Buchungszeiten bis 3 Stunden soll um 16,4 % bzw. 25 % erhöht werden. Aus Sicht der Verwaltung ist die vorgeschlagene Erhöhung plausibel.

  1. Silicon Vilstal – Projekt „Ortsmitte 2.0“
    Informationen waren den Gemeinderatsmitgliedern zur Sitzung bereitgestellt worden. Der Vorsitzende geht ergänzend dazu kurz auf die ab Sommer 2021 in der Ortsmitte von Geisenhausen geplanten Angebote und Projekte ein.

  1. Termine:
    Nächste Gemeinderatssitzung am 15.06.2021

Datenstand vom 18.06.2021 10:38 Uhr