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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 22.11.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.11.2022 ö 12

Diskussionsverlauf

  • Das Jugendzentrum hat eine neue Leitung. Die Nachfolge von Renate Lohner hat Frau Angelika Engl, von Beruf Sozialpädagogin, angetreten. Sie leitet die sogenannte offene Jugendarbeit, wozu auch das Jugendzentrum gehört, mit 13 Wochenstunden. Die Öffnungszeiten des JUZ bleiben unverändert Mo. + Do. 16.00 – 20.00 Uhr. Zusammen mit Gemeindejugendpfleger Florian Koller sind nun zwei Personen in Teilzeit im Bereich „Jugendarbeit“ in Geisenhausen tätig. Beide sind nicht beim Markt Geisenhausen angestellt, sondern bei der Diakonie Jugendhilfe Oberbayern, mit denen der Markt einen Kooperationsvertrag geschlossen hat.
  • B15neu OU Landshut - Antwort Staatl. Bauamt Landshut zur Frage von GR Dr. Köppen vom 18.10.2022: Das derzeitige Verfahren (und die Aussagen im zitierten Zeitungsbericht) bezieht sich ausschließlich auf den Bauabschnitt I, sprich den Brückenschlag über die Isar bis zur LA14. Für diesen Bauabschnitt ist die Aussage richtig, dass die Gemeinden Adlkofen und Geisenhausen kein Einspruchsrecht mehr haben. Für den Bauabschnitt II, die Strecke zwischen der LA14 und der B299, ist man noch nicht im Planfeststellungsverfahren. Sollte dieses irgendwann gestartet werden, hat sowohl Adlkofen als auch Geisenhausen durchaus ein Einspruchsrecht.
  • Der Vorschlag der Arbeitsgruppe „Baumgräber“, der in den Unterlagen enthalten war, findet Zustimmung. Die nächsten Schritte sind die detaillierte Ausarbeitung einschließlich Einarbeitung in die Friedhofssatzung und die Friedhofsgebührensatzung. Die ARGE soll dabei weiterhin einbezogen werden.
  • Städtebauliche Rahmenplanung für das Gelände Hauptstraße 37 u. 39, Vilsbiburger Straße 1 und Anglberg 1 (vgl. GR 20.09.2022): Angebot von Arc Architekten für den „kleinen Umgriff“ liegt vor und beläuft sich auf 9.975 € zzgl. MwSt. Dieses wurde beauftragt, nachdem die Freigabe der Regierung von Niederbayern, Städtebauförderung, inzwischen vorliegt.
  • Ergebnisse der Stromausschreibung 2023 – 2025:
Die bestehenden Stromlieferverträge laufen zum 31.12.2022 aus. Deshalb musste in diesem Jahr die Ausschreibung für die Jahre 2023 – 2025 durch die Fa. Kubus in Abstimmung mit dem Bayer. Gemeindetag erfolgen. Um in einer extrem schwierigen Marktsituation überhaupt Angebote zu erhalten, musste laut Fa. Kubus der Preis für jedes Lieferjahr eigens ausgeschrieben werden, ursprünglich sollte der Preis gleichbleibend für drei Jahre fixiert werden.
Die Nettopreise liegen für das Jahr 2023 je nach Los zwischen 59,79 Cent und 74,76 Cent, 2024 zwischen 35,85 Cent und 49,76 Cent und 2025 zwischen 30,53 Cent und 37,76 Cent. In den letzten drei Jahren lagen die Preise zwischen 4,14 Cent und 5,3396 Cent. Es handelt sich jeweils um den reinen Arbeitspreis (zzgl. Abgaben, Umlagen, Steuern etc.).
Im Vergleich zu anderen Kommunen hat der Markt Geisenhausen aber zumindest für alle Stromabnahmestellen, abgesehen von zweien für Heizstrom, entsprechende Stromlieferverträge „erhalten“ (Hintergrund: Aufgrund des schwierigen Marktumfelds konnten nur für 3/5 der ausgeschriebenen Strommengen Lieferkontrakte geschlossen werden).
In welcher Weise die Kommunen von der sog. „Strompreisbremse“ des Bundes berücksichtigt werden, ist noch offen. Stellungnahme des Bayer. Gemeindetages vom 07.11.2022 hierzu: „Die kommunalen Spitzenverbände gehen derzeit davon aus, dass die Kommunen neben der Soforthilfe auch von sämtlichen anderen Entlastungen profitieren werden.“

  • Einführung der gesplitteten Abwassergebühr:
Die zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr erforderlichen Flächenermittlungen durch das beauftragte Büro Rohrmaier sind nun abgeschlossen. Im nächsten Schritt werden voraussichtlich Anfang Dezember die Erhebungsbögen an alle betroffenen Grundstückseigentümer versandt. Zusätzlich zu Auskünften durch die Rathausverwaltung werden im Januar 2023 im Rathaus Anhörungstermine für etwa 3 bis 4 Tage angeboten, bei denen die Grundstückseigentümer mit dem Vermessungsbüro Rohrmaier Fragen, Differenzen etc. klären können.

  • Termine:
    • Schulverbandssitzung am 01.12.2022, 16.00 Uhr
    • Nächste Bauausschusssitzung am 08.12.2022, 19.00 Uhr
    • Nächste Gemeinderatssitzung am 13.12.2022, 19.00 Uhr

Datenstand vom 26.01.2023 16:01 Uhr