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Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 19.09.2023
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
- Staatliches Bauamt saniert die Staatsstraße 2054 zwischen Feldkirchen und Hotelkam. Baubeginn ist voraussichtlich im Oktober 2023.
- Umrüstung Straßenbeleuchtung: Die Umrüstung von 660 Leuchten auf LED wurde am 03.08.2023 fertig gestellt, die Gesamtkosten betragen 351.164,70 € brutto (vgl. GR-Beschluss vom 22.11.2022).
(GR Dr. Köppen trifft ein)
- Planungen hinsichtlich Wasserführung östlich des Fimbachs, im Bereich zwischen Wohnanwesen Fam. Pöschl und Salksdorf: Auf Anregung von Herrn Dr. Ernst Pöschl sollte der Einzugsbereich hinsichtlich Wasserführung verbessert werden. In Abstimmung mit IB Ferstl, Dr. Pöschl und dem Grundstückseigentümer wurde ein Graben zur Führung angedacht.
- Sachstand Bauleitplanung Kellerberg I, Holzhausen: Der Bebauungsplan sollte im sog. beschleunigten Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch aufgestellt werden. Nun hat aber das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass § 13 b BauGB nicht mit EU-Recht vereinbar ist. Die Folge ist, dass das Verfahren von Kellerberg I ins Regelverfahren übergeleitet werden muss und vor allem auch eine Änderung des Flächennutzungsplans erfolgen muss.
- Sachstand Bahnübergang Wies (Straße nach Holzhausen): In der letzten Sonder-Verkehrsschau im März 23 wurde der Bahnübergang beanstandet, da die Kuppen und Wannen nicht gemäß der DB-Richtlinien ausgeführt sind. Dies hat zur Folge, dass nach heutigem Stand eine Begrenzung der Fahrzeuglänge auf 8 m angeordnet werden müsste. Schilder wurden bereits aufgestellt. Eine Begrenzung würde aber bedeuten, dass die Busverbindungen und teilweise die landwirtschaftliche Nutzung nicht mehr funktionieren würde. Die Verwaltung hat nun das IB Sehlhoff beauftragt, nach einer baulichen Lösung zu suchen.
- Termine:
- Nächste Gemeinderatssitzung am 17.10.2023
Datenstand vom 18.10.2023 08:45 Uhr
