Sanierung der Straße nach Ringstetten - Entscheidung weiteres Vorgehen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 21.09.2021
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Durch Beschluss vom 15.12.2020 wurde der vorgestellten Entwurfsplanung für die Sanierung der Straße nach Ringstetten als Grundlage für den Förderantrag und die anschließende Ausschreibung zugestimmt.
Wie schon unter „Informationen“ der Sitzung am 23.03.2021 bekannt gegeben, hat das Amt für Ländliche Entwicklung mitgeteilt, dass es auf absehbare Zeit keine Förderanträge mehr bewilligen wird. Der noch im Dezember 2020 eingereichte Förderantrag wurde vom ALE an den Markt zurückgeschickt. Die berechneten Baukosten incl. Leerrohr für Breitband wurden im Dez. 2020 vom Ingenieurbüro mit ca. 88.600 € angesetzt, zuwendungsfähig wären ca. 69.000 € gewesen, bei einem Fördersatz von 60 % somit ca. 41.400 € Förderung erhofft worden. Kostenberechnung kann laut Rücksprache mit dem Ingenieurbüro nach wie vor als gültig betrachtet werden.
Bevor die Bauleistungen ausgeschrieben werden, bedarf es noch eines förmlichen Beschlusses des Marktgemeinderats, ob dies auch ohne Förderung geschehen soll.
Beschluss
Aufgrund der fertigen Planung und des vergleichsweise geringen Umfangs der Maßnahme wird die Ausschreibung der Straßensanierung Ringstetten auch ohne Förderung genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.01.2023 16:09 Uhr
