KU Aham - Übertragung von Aufgaben der Gemeinde Aham, Beratung, ggf. Beschlussfassung; Beantragung von Zuwendungen
Daten angezeigt aus Sitzung: 2019/01. Sitzung Gemeinderat Aham, 29.01.2019
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) | 2019/01. Sitzung Gemeinderat Aham | 29.01.2019 | ö | beschließend | 3 |
Protokoll / Bekanntgaben
Herr Hoffmeister erörtert mit Hilfe einer Power Point Präsentation dem Gemeinderat die Hintergründe zu einem Kommunalunternehmen, die rechtlichen Konsequenzen daraus, sowie das Vergabe- und Zuwendungsrecht. Er weist insbesondere auf die Haftungspflicht der Gemeinde, sowie die Refinanzierung innerhalb von 5 Jahren hin.
Die Power Point Präsentation mit den exakten Erläuterungen ist der Niederschrift beigefügt und im Ratsinformationssystem hinterlegt; sie wurde zudem den Räten ausgehändigt.
Eine Übertragung von Aufgaben wird hier zurückgestellt; es soll ein weiterer Beratungstermin im Gemeinderat festgelegt werden, zu dem auch Herr Josef Popp und der Kämmerer, Herr Hoffmeister, geladen werden sollen.
Datenstand vom 04.03.2019 10:55 Uhr