Die gesamte Finanzplanung ist als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt im RIS hinterlegt.
Herr Klaus Hoffmeister erläutert die Investitionsmaßnahmen und die jeweilige Finanzierung.
Der Haushaltsplan der Gemeinde Aham für das Haushaltsjahr 2019 und die Finanzplanungsjahre 2020 bis 2021 sind hinsichtlich der Investitionen deutlich reduziert worden.
Dies hat allerdings nicht die Ursache, dass die notwendigen Investitionen nicht mehr angegangen werden, sondern hat vielmehr damit zu tun, dass die Gemeinde Aham ein Kommunalunternehmen-KU Aham gegründet hat.
Innerhalb dieses Unternehmens, so die Satzung für das Kommunalunternehmen und die aktuelle Beschlussfassung im Gemeinderat, werden die jetzt vorgesehenen Investitionsprojekte direkt umgesetzt werden.
Zu nennen sind hier die Erweiterung der Grundschule Aham um Räumlichkeiten für die Mittagsbetreuung, der Neubau der Kindertagesstätte, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit Bauhof in Loizenkirchen und die Baulandbeschaffung und Baulanderschließung innerhalb der Gemeinde.
Die damit verbundenen Investitionskosten werden zunächst aus dem gemeindlichen Haushalt ausgelagert und vom Kommunalunternehmen fremdfinanziert.
Klarheit besteht darin, dass die Gemeinde Aham die offenen und nicht drittfinanzierten Kostenanteile zu tragen haben wird.
Gemeinderatsmitglied Dr. Ehrenhofer-Zettler merkt an, dass ihr im Rahmen der Finanzplanung Mittel fehlen, die die Refinanzierung der an die KU Aham übertragenen Aufgaben darstellen. Hierzu erklärt Herr Hoffmeister, dass derzeit keinerlei Informationen vorliegen wie die Rückfinanzierung geschehen soll. An späterer Stelle der heutigen Sitzung ist über sogenannte Generalunternehmerverträge zu beraten, welche hier eine gewisse Aussage zulassen. Nachdem sich das Haushaltsjahr 2019 bereits dem Ende zuneigt und für das Haushaltsjahr 2020 ein ergänzender neuer Finanzplan aufzustellen sein wird, können dann vorliegende Informationen in
diese Finanzplanung aufgenommen werden, sofern sie seitens der Gemeinde Aham, finanzierbar sind.
