Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung -BGS/EWS - Beratung und Erlass
Daten angezeigt aus Sitzung:
2021/05. Sitzung Gemeinderat Aham, 29.06.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde wird neugefasst und an die Mustersatzung angepasst.
Der Entwurf der Satzung ist als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt im RIS hinterlegt; die Beiträge bleiben unverändert, die Gebühr wurde im Entwurf der Satzung – fälschlicherweise – auf EUR 3,98/m³ festgelegt.
Das Inkrafttreten orientiert sich an den Abrechnungszyklen des Wasserzweckverbandes in Aham.
Hier, so der Gemeinderat sollten auf Basis der Beratungen zur Gebühr in früherer Sitzung noch Berechnungsbeispiele geliefert werden, außerdem ist noch nicht endgültig über den Zeitraum der Finanzierung des Defizites entschieden.
Herr Hoffmeister erklärt, dass dies ein Versehen seinerseits sei und die gewünschten Ergänzungen zur nächsten Sitzung vorbereitet werden, verbunden mit dem dann notwendigen Satzungserlass.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
- BGS/EWS - auf Basis des beiliegenden Entwurfes zum 1.10.2021
zu vertagen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 06.08.2021 09:38 Uhr
