Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
Daten angezeigt aus Sitzung:
2023/07. Sitzung Gemeinderat Aham, 04.09.2023
Beratungsreihenfolge
Protokoll / Bekanntgaben
Anhand der im Ratsinformationssystem bereitgestellten Unterlagen (Haushaltssatzung, Vorbericht, Anlagen, Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Finanzplanung), erläutert der Geschäftsleiter, Klaus Hoffmeister, die wesentlichen Grundlagen der Haushaltssatzung und der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023.
Weiterhin wird auf wesentliche Investitionen und die geplante Finanzierung in den Finanzplanungsjahren eingegangen. Es werden die aktuellen und zukünftigen Maßnahmen im Gebiet der Gemeinde Aham erläutert. Auf die in Anlage beigefügten Unterlagen wird ausdrücklich Bezug genommen.
Konkrete Fragen zur zukünftigen Entwicklung werden auf Basis der Finanzplanung beantwortet.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den Erlass der nachstehenden
Haushaltssatzung
der Gemeinde Aham
Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt die
Gemeinde Aham folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf
3.774.000 Euro
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf
3.520.000 Euro
festgesetzt.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden auf
3.147.000 Euro
festgesetzt.
§ 4
Die Hebesätze für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Grundstücke) 400 %
2. Grundsteuer B (übrige Grundstücke) 400 %
3. Gewerbesteuer 350 %
§5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wird auf
940.000 Euro
festgesetzt.
§ 6
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft.
Gemeinde Aham
Gerzen, 05.09.2023
Jens Herrnreiter
1. Bürgermeister
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 07.11.2023 12:32 Uhr
