Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und Haushaltsplanung 2025
Daten angezeigt aus Sitzung:
2025/05. Sitzung Gemeinderat Aham - Haushaltssitzung, 15.04.2025
Beratungsreihenfolge
Protokoll / Bekanntgaben
Anhand der im Ratsinformationssystem bereitgestellten Unterlagen (Haushaltssatzung, Vorbericht, Anlagen, Haushaltskonsolidierungsbericht) werden die wesentlichen Grundlagen der Haushaltssatzung und der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2025 erläutert.
Weiterhin wird auf die Investitionen und die geplante Finanzierung in den Finanzplanungsjahren eingegangen. Es werden die aktuellen und zukünftigen Maßnahmen im Gebiet der Gemeinde Aham erläutert.
Im Rahmen der Haushaltssatzung hat die Gemeinde Aham eine Kreditermächtigung in Höhe von 6.000.000 Euro. Wie bereits in dem Haushaltskonsolidierungskonzept erläutert, werden diese Mittel zur Übernahme der Kontokorrentverbindlichkeiten des Kommunalunternehmens Aham benötigt.
In diesen Kontokorrentverbindlichkeiten sind die Bauausgaben für den Kindergartenneubau und der Grundschulerweiterung enthalten. Um die Fördermittel erhalten zu können, müssen die Ausgaben beider Baumaßnahmen bei der Gemeinde liegen. Die Verwendungsbestätigungen sind bis zum 30.04.2025 bei der Regierung von Niederbayern einzureichen.
Um den Bewilligungszeitraum einhalten zu können ist eine sofortige Kreditaufnahme notwendig.
Kämmerin Vanessa Vogel zeigt dem Gemeinderat auf, wie sich der Höchstbetrag des Kassenkredites in 2025 bildet, hier sind zu den normalen 1/6 des Verwaltungshaushaltes nochmals 1/3 zusätzlich dazugerechnet worden. In 2026 ist wieder der normal vorgesehene Kassenkredit in Höhe von 1/6 des Verwaltungshaushaltes.
Beschluss 1
Beschluss 1:
Der Gemeinderat der Gemeinde Aham beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit sämtlichen Anlagen. Auf die im Ratsinformationssystem beigefügten Dokumente und Anlagen wird Bezug genommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1
Beschluss 2
Beschluss 2:
Der Gemeinderat der Gemeinde Aham beschließt, einen oder mehrere Kredite bis zu einem Gesamtvolumen von 6.000.0000 Euro aufzunehmen. Die Aufnahme erfolgt zum tagesaktuellen Zinssatz. Der Kreditvertrag ist bei 2 tilgungsfreien Jahren für eine Laufzeit von 30 Jahren abzuschließen, die Option Sondertilgungen zu leiten ist einzuräumen. 1. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt und bevollmächtigt, auf Basis dieser Einwilligungserklärung den Kreditvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1
Datenstand vom 17.06.2025 09:25 Uhr
