Gründung Landschaftspflegeverband Stadt- und Landkreis Landshut; Absichtserklärung zum Beitritt der Gemeinde Aham - Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
2015/07. Sitzung Gemeinderat Aham, 27.07.2015
Beratungsreihenfolge
Protokoll / Bekanntgaben
1. Bürgermeister Jens Herrnreiter weist zunächst darauf hin, dass er die Hintergründe mittels einer Tischvorlage erläutert habe.
1. Bürgermeister Herrnreiter informiert kurz über die geplante Einrichtung dieses Verbandes.
Dabei verhält es sich ähnlich wie beim sogenannten Gewässerunterhaltszweckverband. Nach
seinem Dafürhalten sollte diesem Verband beigetreten werden; eine Kündigung ist jederzeit möglich.
Aus der Mitte des Gemeinderates werden verschiedene Meinungen geäußert, die die Notwendigkeit dieses Verbandes infrage stellen. Die dort genannten Leistungen könne die Gemeinde durchaus auch selbst in Abstimmung mit den jeweiligen Fachbehörden erbringen.
Einerseits wird geäußert, man solle sich die Arbeit des Verbandes künftig ansehen und dann entscheiden, andererseits wird geäußert, man solle zu Beginn der Solidargemeinschaft beitreten und die Arbeit des Verbandes als aktives Mitglied überprüfen. Ein Ausscheiden sei ja jederzeit möglich.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dem Landschaftspflegeverband Stadt und Landkreis Landshut beizutreten, sobald dieser gegründet ist. Dem Landkreis ist diese Absichtserklärung mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4
Datenstand vom 10.09.2015 10:49 Uhr
