Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes an der Milchstraße
Daten angezeigt aus Sitzung:
2015/10. Sitzung Gemeinderat Aham, 01.12.2015
Beratungsreihenfolge
Protokoll / Bekanntgaben
Bürgermeister Herrnreiter verliest das Schreiben vom Markt Frontenhausen vom 04.11.2015 bzgl. der Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK), das bereits dem Gemeinderat im RIS zur Kenntnisnahme hinterlegt wurde. Er erklärte dazu, dass die Gemeinde Aham sich bei den Kosten zur Erstellung des gemeinsamen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Märkte und Gemeinden an der Milchstraße mit ca. 20.000,00 € (von 133.018,20 €) beteiligen und die Gemeinde dann eine Förderung in Höhe von 60 % erhalten würde. Die Meinungen aus dem Gemeinderat zum ISEK-Projekt sind eher zwiespältig. Gemeinderätin Dr. Marion Ehrenhofer-Zettler bezweifelt, dass die Planungsbüros für dieses Konzept konkrete Angebote abgeben können, ohne Vorlage eines konkreten Planes. Gemeinderat Anton Mühlhofer schließt sich der Meinung von Gemeinderätin Dr. Ehrenhofer-Zettler an. Gemeinderat Josef Geltinger meinte dazu, dass derzeit keinerlei Dorferneuerungen in der Gemeinde Aham notwendig wären. Gemeinderätin Dr. Marion Ehrenhofer-Zettler regte noch an, dass nicht mal das Geld für den Bau eines Kindergartens zur Verfügung stehe. Bürgermeister Herrnreiter erklärte daraufhin ausdrücklich, dass dieser Anteil von ca. 20.000,00 € vorerst als „Einstieg“ in das ISEK-Projekt gilt und die Gelegenheit eine Städtebauförderung von 60 % nicht zu nutzen, sehr unbedacht wäre, wofür Bürgermeister Herrnreiter Zustimmung erhält.
Auf die Frage der genauen Laufzeit der Stadtebauförderung konnte Bürgermeister Herrnreiter keine konkreten Informationen geben. Er meinte, dass die Gemeinde Aham nicht gleich in den nächsten 2-3 Jahren ein Projekt in Angriff nehmen muss.
Gemeinderat Maier betont, dass es ihm schon wichtig wäre, die Laufzeit der Förderung zu erfahren.
Beschluss
Vorbehaltlich der
Genehmigung der Regierung von Niederbayern wird der Planungsauftrag zur Erstellung eines gemeinsamen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für die „Märkte und Gemeinden an der Milchstraße“ an die Firma Leuninger & Michler, Stadtentwicklung/Stadtplanung, Pfarrgasse 25, 87600 Kaufbeuren, vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6
Datenstand vom 25.01.2016 15:19 Uhr
