Das Programm Städtebauförderung, Kleine Gemeinden an der Milchstraße, ist neu aufgelegt und wurde im Gemeinderat der Gemeinde Aham in der Sitzung vom 13.01.2015, TOP 3, ausführlich vorgestellt. Auf die dortige Beratung wird verwiesen.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Programm beizutreten. Darauf aufbauend wurde – nach entsprechender Vorinformation – am 01.09.2015, TOP 5, beschlossen eine Studie für einen eventuellen Aufbau eines Nahwärmenetzes in Auftrag zu geben, vorbehaltlich der Zustimmung der Städtebauförderung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn.
Hier sollte versucht werden, die Förderung aus Städtebau-Förderungsmitteln zu erreichen. Dieser Beschluss wurde mit 10:1 Stimmen gefasst.
Auf Basis des daraufhin gestellten Förderantrags erteilte die Regierung von Niederbayern den vorzeitigen Maßnahmebeginn. In der Gemeindesitzung vom 13.10.2015, TOP 4.1, wurde anschließend mit 12:0 Stimmen der Auftrag an das Institut von Frau Prof. Dr. Denk, Hochschule Landshut erteilt.
Zwischenzeitlich wurde durch den Markt Frontenhausen, als der federführenden Gemeinde, auf Basis der oben genannten Grundsatzentscheidungen in den beteiligten Gemeinden eine Ausschreibung durchgeführt für die notwendigen Planungsleistungen zur Voruntersuchung.
Hier darf auf die Anlagen zu diesem Punkt verwiesen werden.
Dem Ausschreibungsergebnis folgten Vorstellungen der maßgeblichen Planer und eine Vorentscheidung zu Gunsten eines Büros, vorbehaltlich der Zustimmung der einzelnen beteiligten Gemeinden, welche die vier anderen am ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) beteiligten Gemeinden bereits im Herbst 2015 erteilten.
Der Gemeinderat der Gemeinde Aham hat den entsprechenden Beschlussvorschlag in der Sitzung vom 01.12.2015, TOP 3, mit 6:6 Stimmen abgelehnt.
Nach Verlesung der Sachdarstellung durch den 1. Bürgermeister wird dem Gemeinderat Gelegenheit gegeben an den Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen, Herrn Hoffmeister, noch detaillierte Fragen zu stellen, da dieser im Bereich der Städtebauförderung über umfangreiche Erfahrungen verfüge, so 1. Bürgermeister Jens Herrnreiter.
Der Gemeinderat nutzt diese Gelegenheit umfangreich und richtet zahlreiche Fragen hinsichtlich der Kosten, der Laufzeit, der Entscheidungshoheit der Gemeinde sowie hinsichtlich des Eintritts in das konkrete Verfahren an Herrn Hoffmeister. Insoweit konnten alle noch offenen Fragen geklärt werden, so
dass anschließend zur Beschlussfassung aufgerufen werden konnte.
