Pressemitteilung SPD
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 23.03.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 23.03.2021 | ö | 8.1 |
Diskussionsverlauf
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 23.03.2021
GR Vilsmayer äußert sich im Namen der Fraktionen CSU/FDP/BfG/FW über die Pressemitteilung der SPD, explizit des GR Winklmeier als Mobilitätsreferenten. Der Bericht in der Zeitung war seiner Meinung nach niveaulos und übergriffig in seiner Art. Die Aufgabe als Referent sollte verbindend und fraktionsübergreifend sein. Der Rücktritt des GR Winklmeier als Mobilitätsreferent war nur folgerichtig. In diesem Zusammenhang sollte auch die Besetzung des Lenkungsausschusses auf dem Prüfstand stehen.
Bürgermeister Walter teilt hierzu mit, dass die Neubesetzung als Mobilitätsreferent in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 20.04.2021 auf der Tagesordnung stehen wird. Er bittet die Fraktionen Vorschläge für die Neubesetzung zu machen.
Bezüglich des Lenkungsausschusses teilt er mit, dass es sich hier um eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe handelt, zu der selbstverständlich der amtierende Mobilitätsreferent dazu gehören sollte.
GRin Beiwinkler gibt ebenfalls im Namen der Fraktion der CSU ihr Statement zur Pressemitteilung der SPD ab und verweist auf die völlig verzerrte Sachverhaltsdarstellung. Sie spricht von einer Verunglimpfung des gesamten Gremiums. Gleichzeitig stellt sie fest, dass auf diesem Niveau eine gute Zusammenarbeit nur schwer vorstellbar ist, die CSU jedoch bei einer Neubesetzung weiterhin bereit ist, gut zusammenzuarbeiten.
GR Dr. Rappenglück verweist auf die Meinungsfreiheit jedes einzelnen Gemeinderates. Von daher sei eine Entschuldigung nicht notwendig.
GR Fiegert nimmt Stellung zum Ablauf der Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie aus Sicht der Fraktion der BfG und verweist darauf, dass seine Fraktion stets an Lösungen interessiert sei.
GR Dr. Hartmann spricht im Hinblick auf die Pressemitteilung der SPD von Respektlosigkeit des Gremiums gegenüber.
GR Unger findet den Rücktritt von GR Winklmeier als Mobilitätsreferent als überzogen.
Datenstand vom 22.04.2021 11:22 Uhr