Fuß-/Radweg an der Römerstraße zwischen Westumfahrung und der Abzweigung Steinlach/Germannsberg, Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 4. Juli 2023

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Daten angezeigt aus Sitzung:  02423. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr, 02.10.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr 02423. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr 02.10.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Anliegender Antrag wurde von Bündnis90/Die Grünen gestellt. 

Die Römerstraße ist im Bereich 5,50 Meter bis 6 Meter breit. Für einen eigenen Fuß-/Radweg werden Grundstücke von zahlreichen Eigentümern benötigt. Außerdem muss ein Finanzierungskonzept erarbeitet werden. Die Verwaltung schlägt daher vor, den Antrag im Rahmen der Erstellung des Mobilitätskonzeptes weiter zu prüfen. Entsprechende Haushaltsmittel sind für Grunderwerb und Herstellung im Haushalt dann vorzusehen.

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat nimmt den Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 4. Juli 2023, Fuß-/Radweg an der Römerstraße zwischen Westumfahrung und der Abzweigung Steinlach/Germannsberg zur Kenntnis.

Der Antrag wird im Rahmen der Erstellung des Mobilitätskonzeptes geprüft. Entsprechende Haushaltsmittel sind für Grunderwerb und Herstellung im Haushalt dann vorzusehen.

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt den Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 4. Juli 2023, Fuß-/Radweg an der Römerstraße zwischen Westumfahrung und der Abzweigung Steinlach/Germannsberg zur Kenntnis.

Der Antrag wird im Rahmen der Erstellung des Mobilitätskonzeptes geprüft. Entsprechende Haushaltsmittel sind für Grunderwerb und Herstellung im Haushalt dann vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abzulehnen.

Beschluss 2

Auf Grund der vorangegangenen Ablehnung wurde ein neuer Antrag gestellt der die Prüfung der Errichtung des Fuß-/Radweges an der Römerstraße zwischen Westumfahrung und der Abzweigung Steinlach/Germannsberg außerhalb des Mobilitätskonzeptes beinhaltet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abzulehnen.

Dokumente
Antrag_Römerstraße_Fahrradweg (.pdf)

Datenstand vom 01.03.2024 11:14 Uhr
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