Standort für eine neue Skateranlage im Gemeindegebiet; Antrag des Jugendreferenten Herrn GR Christian Winklmeier und des Jugendbeirates vom 04.09.2017


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 19.09.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

  1. Der Jugendbeirat und Herr GR Christian Winklmeier haben beiliegenden Antrag für einen neuen Standort einer Skateranlage gestellt.
  2. Der gewählte Standort ist im aktuellen Flächennutzungsplan als Spielfläche dargestellt mit der Option „z.B. Skateranlage“. Eine schalltechnische Verträglichkeitsuntersuchung des IB Greiner vom 20.05.2015 wurde bezüglich dieses Standortes bereits gefertigt und ist in Anlage zur Kenntnis beigefügt. Der Standort ist demnach für eine Skateranlage geeignet.
  3. Es stellt sich die Frage, ob noch weitere alternative Standorte für Skateranlagen im Gemeindegebiet zur Verfügung stehen und geprüft werden sollen, nachdem im Flächennutzungsplanverfahren bereits massiver Protest eines Anwohners vorgetragen wurde. 
  4. Ob eine Skateranlage im Außenbereich verfahrensfrei errichtet oder genehmigt werden kann, muss erst noch mit verschiedenen Fachstellen bzw. dem Bayerischen Gemeindetag geklärt werden. Dies wäre auch im Zusammenhang mit den noch zu errichtenden Stellplätzen südlich der Kletterhalle zu sehen.  

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR

Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz

Haushaltsstelle


Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschlussvorschlag

  1. Der Gemeinderat nimmt den Antrag des Jugendbeirates und des Jugendreferenten Herrn GR Christian Winklmeier vom 04.09.2017 zur Kenntnis.
  2. Der Gemeinderat nimmt die schalltechnische Verträglichkeitsuntersuchung vom 20.05.2015 des IB Greiner zur Kenntnis.
  3. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag des Jugendbeirates und des Jugendreferenten Herrn GR Christian Winklmeier vom 04.09.2017 zu.
  4. Der Standort wird für eine Skateranlage als geeignet erachtet, alternative Standorte sind im weiteren Verfahren noch zu prüfen.
 

Beschluss 1

Nach ausführlicher Diskussion stellt GRin Brosig einen Antrag zur Geschäftsordnung auf sofortige Abstimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Anschließend stellt GR Fink einen Antrag über den wie folgt abgestimmt wurde:

Beschluss 2

Der Tagesordnungspunkt 5 „Standort für eine neue Skateranlage im Gemeindegebiet; Antrag des Jugendreferenten Herrn GR Christian Winklmeier und des Jugendbeirates vom 04.09.2017“ wird auf die nächste Gemeinderatssitzung vertragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 11

Datenstand vom 23.01.2018 12:47 Uhr