Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses, 05.11.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Das Haushaltsjahr 2019 wird erneut geprägt von drei Großprojekten: „Westumfahrung“, „Umgestaltung Römerstraße“ sowie „Sanierung, Umbau und Erweiterung Schulhaus Argelsried zum Hort“. Für diese Projekte muss in 2019 ein Gesamtetat von 8,5 Mio. € zur Verfügung gestellt werden.
Zahlreiche Projekte aus den Vorjahren, wie z.B. der Erweiterungsbau der James-Krüss-Grundschule, der Umbau des Bahnhofs zur Kulturstation, der Umbau der ehemaligen Gemeindebücherei zum Jugendtreff sowie einige Straßenbaumaßnahmen wurden in 2018 bereits abgeschlossen. Teilweise fehlen hierzu noch Schlussrechnungen oder Verwendungsnachweise, so dass diese Maßnahmen noch im grünen oder weißen Bereich stehen.
Für die Maßnahmen im roten Bereich (Warteschleife) fehlen derzeit zum Teil noch die geeigneten Grundstücke oder sie sind erst in Folge anderer Maßnahmen umsetzbar.
Die Projektliste und weitere Informationen werden in den nächsten Tagen nachversandt.
Ergänzung vom 01.11.2018:
Für die geplanten Maßnahmen müssen 12.860.000,- € in den Vermögenshaushalt 2019 eingeplant werden. Dem stehen Einnahmen in Höhe von ca. 10.542.600,- € gegenüber.
Die zum Vermögenshaushalt 2019 gestellten Anträge wurden wie folgt berücksichtigt:
Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2018; Fahrradwege in Gilching:
Für die Behebung von Schwachstellen im Gilchinger Fahrradwegenetz stellt die Gemeinde insgesamt 100 T€ in 2019 zur Verfügung.
Auf der HH-Stelle 7600.9501 werden - wie bisher - 100.000,- € veranschlagt.
Finanzielle Auswirkungen
Siehe beiliegenden Entwurf der Projektliste vom 01.11.2018
Beschlussvorschlag
Der Finanz- und Personalausschuss nimmt vom Sachvortrag und der Projektliste in der vorgelegten Form Kenntnis.
Diskussionsverlauf
Frau Kaelcke-Gröger stellt dem Finanz- und Personalausschuss die Projektliste 2019 vor und erläutert gemeinsam mit Herrn 1. Bürgermeister Walter die einzelnen Projekte. Herr GR Pilgram bittet die Verwaltung, eine weitere Spalte in die Projektliste einzufügen, in der die bisher bereitgestellten Mittel ausgewiesen werden. Auf Vorschlag von Herrn 1. Bürgermeister Walter wird das Gremium über den tatsächlichen Wert ab nächstem Jahr durch einen mündlichen Vortrag informiert.
Beschluss 1
Herr GR Pilgram stellt den Antrag, dass 100.000,00 € für eine Unterführung an der Osterschließung (Melchior-Fanger-Straße) eingeplant werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 7
Abstimmungsbemerkung
Der Antrag von Herrn GR Pilgram ist somit abgelehnt.
Beschluss 2
Herr GR Vogl stellt den Antrag, dass 100.000,00 € für eine Querungshilfe an der Osterschließung (Melchior-Fanger-Straße) eingeplant werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1
Datenstand vom 31.03.2022 16:34 Uhr
