Änderung der Erschließungsbeitragssatzung im Sinne des Art. 13 Abs. 6 KAG; Antrag von Frau Gemeinderätin Brosig (BfG) vom 26.09.2018

« Vorherige  |  Nächste »

Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 16.10.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.10.2018 ö 4.3

Sachverhalt

Frau Gemeinderätin Brosig hat den beiliegenden Antrag auf Änderung der Erschließungsbeitragssatzung im Sinne des Art. 13 Abs. 6 KAG gestellt.

Inhaltlich wird auf die Ausführungen bei TOP 4.1 dieser Sitzung verwiesen. Der Antrag ist aus Sicht der Verwaltung ebenso mit der gleichen Begründung abzulehnen.

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschlussvorschlag

Der Antrag von Frau Gemeinderätin Brosig vom 26.09.2018 auf Änderung der Erschließungsbeitragssatzung im Sinne des Art. 13 Abs. 6 KAG wird abgelehnt.

Beschluss

Der Antrag von Frau Gemeinderätin Brosig vom 26.09.2018 auf Änderung der Erschließungsbeitragssatzung im Sinne des Art. 13 Abs. 6 KAG wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Datenstand vom 30.03.2022 14:56 Uhr
« Vorherige  |  Nächste »