Anpassung der zu erwartenden Beiträge aus Erschließungen im Haushaltsjahr 2019; Antrag von Frau Gemeinderätin Brosig (BfG) vom 26.09.2018
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 16.10.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Frau Gemeinderätin Brosig hat den beiliegenden Antrag auf Anpassung der zu erwartenden Beiträge aus Erschließungen im Haushaltsjahr 2019 gestellt.
Inhaltlich wird auf die Ausführungen bei TOP 4.1 dieser Sitzung verwiesen.
Die Verwaltung schlägt unter TOP 4.3 dieser Sitzung vor, den Antrag von Frau Gemeinderätin Brosig vom 26.09.2018 auf Änderung der Erschließungsbeitragssatzung im Sinne des Art. 13 Abs. 6 KAG abzulehnen. In der Folge ist deshalb auch der vorliegende Antrag auf Anpassung des Haushalts 2019 abzulehnen.
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
Beschlussvorschlag
Der Antrag von Frau Gemeinderätin Brosig vom 26.09.2018 auf Anpassung der zu erwartenden Beiträge aus Erschließungen im Haushaltsjahr 2019 wird abgelehnt.
Beschluss
Der Antrag von Frau Gemeinderätin Brosig vom 26.09.2018 auf Anpassung der zu erwartenden Beiträge aus Erschließungen im Haushaltsjahr 2019 wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1
Datenstand vom 30.03.2022 14:56 Uhr
