Datum: 22.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Veranstaltungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:34 Uhr bis 21:53 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2022
2	Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.01.2022 gefassten Beschlüsse nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht gem. Art. 52 Abs. 3 GO
3	Bericht der Referenten und Verbandsräte
3.1	Sachstand zur beantragten Mitgliedschaft in der AGFK
3.2	Darstellung der Gewerbesteuereinnahmen
3.3	Aktion "Gilching für Demokratie und Zusammenhalt"
3.4	Impfaktion im Jugendtreff
3.5	Situation Schulen/Kitas
4	Neubau Kinderkrippe an der Weßlinger Straße; Dachkonstruktion, Antrag der Fraktion Bürger für Gilching vom 21.01.2022
5	Überdachung der Freifläche vor den Aussegnungshallen der Friedhöfe mit Großschirmen; Antrag Seniorenbeirat Gilching
6	Vergabe Straßenunterhalt Zeitvertrag 2022/2023
7	Jahresrechnung 2021 - Bildung von Haushaltsresten
8	Haushalt 2022 - Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes 2022 mit Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025
9	Verschiedenes
9.1	Besichtigung Neubau Verband Wohnen am alten Rathaus
9.2	Wartung Luftreinigungsgeräte
9.3	Wiedervernässung Gilchinger Wildmoos

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung 22.02.2022.pdf
Download Niederschrift öff 22.02.2022.pdf

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.01.2022 gefassten Beschlüsse nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht gem. Art. 52 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö	informativ	2

Diskussionsverlauf

 

Der Gemeinderat hat von dem Kaufvertrag vom 13.01.2022, UR-Nr. J0044/2022 des Notars Dr. Jung, Fürstenfeldbruck, genaue Kenntnis erhalten und genehmigt ihn in allen Teilen.

 

Grundstücksangelegenheiten; Tauschvertrag FlNr. 120/5, 118/7 mit 120/10 Ge-markung Argelsried

 

Der Gemeinderat hat von dem Tauschvertrag vom 13.01.2022, UR-Nr. J0043/2022 des Notars Dr. Jung, Fürstenfeldbruck, genaue Kenntnis erhalten und genehmigt ihn in allen Teilen.

 

Grundstücksangelegenheiten; Erwerb FlNr. 120/10 Gemarkung Argelsried

 

Der Gemeinderat hat von dem Kaufvertrag vom 13.01.2022, UR-Nr. J0042/2022 des Notars Dr. Jung, Fürstenfeldbruck, genaue Kenntnis erhalten und genehmigt ihn in allen Teilen.

zum Seitenanfang

3. Bericht der Referenten und Verbandsräte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö	informativ	3

zum Seitenanfang

3.1. Sachstand zur beantragten Mitgliedschaft in der AGFK

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö		3.1

Diskussionsverlauf

zum Seitenanfang

3.2. Darstellung der Gewerbesteuereinnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö		3.2

Diskussionsverlauf

zum Seitenanfang

3.3. Aktion "Gilching für Demokratie und Zusammenhalt"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö		3.3

Diskussionsverlauf

zum Seitenanfang

3.4. Impfaktion im Jugendtreff

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö		3.4

Diskussionsverlauf

zum Seitenanfang

3.5. Situation Schulen/Kitas

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö		3.5

Diskussionsverlauf

An der James-Krüss-Grundschule springen teilweise Eltern bei der Betreuung der Kinder ein. Schüler die sich in Quarantäne befinden werden kaum beschult, allenfalls werden Hausaufgaben übermittelt.

Die Schulleiterin der James-Krüss-Grundschule fällt längerfristig aus. Die Leiterin der Arnoldus-Grundschule soll sich nun um beide Schulen kümmern. Der Elternbeirat bittet den Bürgermeister beim Kultusministerium um Unterstützung bei der Forderung nach mehr Personal.

Der Verband der Kinder-und Jugendärzte fordert einen stufenweisen Wegfall der Masken-und Testpflicht für Kinder. Es wird auf das geringe Risiko von schweren Covid-Verläufen und eine große Belastung der Kinder durch Masken und Tests hingewiesen. In anderen Bundesländern gebe es solche Stufenpläne für Lockerungen bereits.

zum Seitenanfang

4. Neubau Kinderkrippe an der Weßlinger Straße; Dachkonstruktion, Antrag der Fraktion Bürger für Gilching vom 21.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Die Verwaltung teilt zudem mit, dass vor einer Entwurfs- bzw. Genehmigungsplanung erst der Bebauungsplan aufgestellt werden muss. Die Billigung dieser Bauleitplanung wird ebenfalls im Februar erfolgen. Eine Ausführungsplanung kann erst nach einer Entwurfs- bzw. Genehmigungsplanung erfolgen. Allerdings ist die Dachform für Festsetzungen im Bebauungsplan wichtig.

Die Verwaltung teilt zudem mit, dass der Begriff „wirtschaftlichstes Angebot“ wie folgt zu betrachten ist:

Wirtschaftlichstes Angebot

Durch eine inhaltliche Wertung der eingegangenen Angebote wird das wirtschaftlichste Angebot ermittelt. Am wirtschaftlichsten ist das Angebot mit dem besten Preis-/Leistungsverhältnis. Dieses wiederum wird anhand von Zuschlagskriterien wie etwa Qualität, Preis, Umwelteigenschaften, Zweckmäßigkeit, Betriebskosten, Lebenszykluskosten etc. bewertet, die bereits in der Auftragsbekanntmachung veröffentlicht wurden.

Quelle:   

https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/informationen/glossar/wirtschaftlichstes-angebot

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen Beschaffungs-/ Herstellungskosten EUR

Jährliche Folgekosten/-lasten EUR

Veranschlagung im Verwaltungshaushalt

im Vermögenshaushalt

im Haushaltsplan nicht veranschlagt

Haushaltsansatz

Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschlussvorschlag

Diskussionsverlauf

Beschluss

auf Prüfung der aktuell vorgesehenen Holzflachdach-Konstruktion auf hygrothermische Unbedenklichkeit unter Berücksichtigung

- der vorgesehenen Nutzung als Dachterrasse,

- Verschattung durch PV-Module,

- Verformung der Dachkonstruktion

und der durchschnittlich üblichen Bauqualität, sowie

-auf Prüfung einer alternativen Ausführung des Entwurfs als Stahlbeton-Skelettkonstruktion (Decken und Stützen/Innenwände in Stahlbeton, Holzbau-Außenwände)

Dem Gemeinderat mögen die Vor-und Nachteile, sowie die Kosten möglicher Varianten gegenübergestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 18

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist hiermit abgelehnt.

Dokumente
Download 2022-01-21 BfG-Antrag Kinderkrippe Weßlinger Straße - Umplanung Dach.pdf

zum Seitenanfang

5. Überdachung der Freifläche vor den Aussegnungshallen der Friedhöfe mit Großschirmen; Antrag Seniorenbeirat Gilching

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Die Ausführung soll mit je zwei Großschirmen erfolgen.

Diese Art des Witterungsschutzes ist bereits seit 2017 in der Gemeinde Krailling im Einsatz. 

Die Kosten für die Beschaffung und den Einbau werden mit ca. 30.000,- € je Friedhof angegeben.

Die Bereitstellung der Haushaltsmittel in Höhe von 60.000,-  € wurde bereits im Empfehlungsbeschluss des FPA zum Haushalt 2022 am 07.02.2022 berücksichtigt.

Der Antrag des Seniorenbeirats mit Bilder der Schirme des Friedhofs in Krailling liegt als Anlage bei.

Finanzielle Auswirkungen

Die Die Gesamtkosten der Maßnahmen Beschaffungs-/ Herstellungskosten EUR

Jährliche Folgekosten/-lasten EUR

Veranschlagung im Verwaltungshaushalt

im Vermögenshaushalt

im Haushaltsplan nicht veranschlagt

Haushaltsansatz

Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschlussvorschlag

1. Der Gemeinderat nimmt vom Antrag des Seniorenbeirats vom 20.01.2022 Kenntnis.
   
   
2. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, Wetterschutz-Schirme für die beiden Friedhöfe im Wert von bis zu 60.000€ zu beschaffen.

Diskussionsverlauf

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 17

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist hiermit abgelehnt. Im Anschluss wird über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt.

Beschluss 2

1. Der Gemeinderat nimmt vom Antrag des Seniorenbeirats vom 20.01.2022 Kenntnis.
   
   
2. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, Wetterschutz-Schirme für die beiden Friedhöfe im Wert von bis zu 60.000€ auszuschreiben, und dem Bauausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung

Dokumente
Download Antrag Seniorenbeirat 20.01.2022 mit Bildern.pdf
Download Bild Friedhof Krailling Schirm geöffnet.pdf
Download Bild Friedhof Krailling Schirm geschlossen.pdf

zum Seitenanfang

6. Vergabe Straßenunterhalt Zeitvertrag 2022/2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Die Submission zur beschränkten Ausschreibung nach dem Leistungskatalog der LH München für Unterhaltsarbeiten im Straßenbau, Stand November 2015 samt Anhang der Gemeinde Gilching, wurde am 03.02.2022 durchgeführt.

2022 wurde die Ausschreibung für einen Ausführungszeitraum von 2 Jahren gewählt.

Das Ergebnis ist als Sitzungsvorlage im nichtöffentlichen Teil beigelegt.

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen Beschaffungs-/ Herstellungskosten EUR

Jährliche Folgekosten/-lasten EUR

Veranschlagung im Verwaltungshaushalt

im Vermögenshaushalt

im Haushaltsplan nicht veranschlagt

Haushaltsansatz

Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschlussvorschlag

1. Das Ergebnis der Submission vom 03.02.2022 im nichtöffentlichen Teil wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Gemeinde Gilching beauftragt die Firma Richard Schulz Tiefbau GmbH &Co. KG aus 86633 Neuburg/Donau für die Unterhaltsarbeiten im Straßenbau samt Anhang der Gemeinde Gilching 2022, mit dem im nichtöffentlichen Teil abgegebenen Abschlag

Beschluss

1. Das Ergebnis der Submission vom 03.02.2022 im nichtöffentlichen Teil wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Gemeinde Gilching beauftragt die Firma Richard Schulz Tiefbau GmbH &Co. KG aus 86633 Neuburg/Donau für die Unterhaltsarbeiten im Straßenbau samt Anhang der Gemeinde Gilching 2022, mit dem im nichtöffentlichen Teil abgegebenen Abschlag

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

7. Jahresrechnung 2021 - Bildung von Haushaltsresten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Haushaltsausgabereste sind nicht verbrauchte Ausgabeansätze, die in das folgende Jahr übertragen werden (§ 87 Nr. 17 KommHV-K). Soweit bereits Verpflichtungen für Zahlungen während des Haushaltsjahres eingegangen wurden, die Auszahlung aber bis zum 31.12. des Jahres nicht mehr möglich ist, wird eine Mittelübertragung in das folgende Haushaltsjahr erforderlich. Mit der Übertragung von Haushaltsausgaberesten wird eine sparsame Mittelbereitstellung gefördert, da dadurch eine Inanspruchnahme von Mitteln nur nach tatsächlichem Bedarf erfolgt und eine Neuveranschlagung für die gleiche Ausgabe im nächsten Haushaltsjahr nicht mehr erforderlich ist.

Die in der Anlage aufgeführten Haushaltsreste wurden im Vorfeld durch die Verwaltung geprüft. Aufgrund der vorgelegten Begründungen und im Hinblick auf eine Entlastung des Gemeindehaushaltes 2022 ist eine Übertragung der beantragten Haushaltsreste sinnvoll und notwendig.

In der Anlage sind die Haushaltsausgabereste aus Vorjahren in Höhe von 6.622.685,66 € und die Haushaltsausgabereste neu in Höhe von 349.876,54 € aufgeführt.

Über 40% der Haushaltsausgabereste aus Vorjahren ist für die Zahlung der Schlussrechnungen für den Tiefbau der Westumfahrung vorgesehen. 

Insgesamt konnte im Zuge Haushaltsplanungen eine Bereinigung der Haushaltsausgabereste im Vergleich zum Vorjahr von 1,6 Mio. Euro erfolgen. Im Vergleich zum Vorjahr konnte die Summe der insgesamt vorzutragenden Haushaltsausgabereste um fast 4 Mio. Euro reduziert werden.

In der Anlage ist die Gesamtaufstellung der Haushaltsausgabereste dargestellt.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Haushaltsausgabereste 2021 für JR.pdf

zum Seitenanfang

8. Haushalt 2022 - Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes 2022 mit Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Sowohl der Haushaltsplan 2022 als auch die mittelfristige Finanzplanung sind in den 
Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Eine Kreditermächtigung ist im Jahr 2022 
nicht vorgesehen. Für den Haushaltsausgleich ist eine Rücklagenentnahme in Höhe 
von 714.606,- € notwendig.

Der Finanz- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 07.02.2022 folgenden 
Empfehlungsbeschluss gefasst:

„Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Haushaltsplan 2022, sowie dem Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025 in der vorgelegten Form, ergänzt durch die heute gefassten Beschlüsse zu den Fraktionsanträgen, zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Dokumente
Download Beschlussbuchauszug FPA 07022022.pdf
Download Haushaltsplan 2022 Genehmigungsfassung GRS.pdf
Download Präsentation Haushaltsplan 2022 GR.pdf

zum Seitenanfang

9. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö	informativ	9

zum Seitenanfang

9.1. Besichtigung Neubau Verband Wohnen am alten Rathaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö		9.1

Diskussionsverlauf

GR Vilsmayer bedankt sich für die Einladung und regt an, doch auch das neue Kinderhaus am alten Schulhaus Argelsried zu besichtigen.

BM Walter sagt dies zu.

zum Seitenanfang

9.2. Wartung Luftreinigungsgeräte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö		9.2

Diskussionsverlauf

BM Walter sagt dies zu.

zum Seitenanfang

9.3. Wiedervernässung Gilchinger Wildmoos

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2022	ö		9.3

Diskussionsverlauf