Datum: 15.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Bericht zu Inklusion, Demenz und Pflege (Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2023)
3 Sachstandsbericht über die Vergabe der Plätze im vor- und nachschulischen Bereich
4 Derzeitige Raumsituation der Kinder- und Jugendbetreuung in Gilching
5 Aktueller Sachstandsbericht zur Ganztagsbildung an Grundschulen ab 2025/2026
6 Verschiedenes
6.1 Obdachlosenunterkunft in der Weßlinger Straße
6.2 Defizitvereinbarungen der Kindertagesstätten in Gilching
6.3 Organisation der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren, und Sport

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung_BKA_15.05.23.pdf
Download Niederschrift_BKA_öffentlich_15.05.23.pdf

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport 15.05.2023 ö beschließend 1

Sachverhalt

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift.

Beschlussvorschlag

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 07.11.2022 werden keine Einwände erhoben. Sie ist somit genehmigt.

Beschluss

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 07.11.2022 werden keine Einwände erhoben. Sie ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bericht zu Inklusion, Demenz und Pflege (Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2023)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport 15.05.2023 ö informativ 2

Sachverhalt

In der letzten Sitzung des Ausschusses am 13.02.2023 wurde von dem Bündnis 90/Die Grünen ein Antrag auf Bericht zu Inklusion/Demenz/Pflege gestellt. Insbesondere wurde um Erläuterung zu den in Gilching sattfindenden Angeboten der EUTB (Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung), des Pflegestützpunktes und des Café Malta für Demenzbetroffene gebeten.

Es ist jeweils ein Mitarbeiter von der EUTB, vom Pflegestützpunkt, vom Café Malta und von der Fachstelle für pflegende Angehörige anwesend, um kurz das jeweilige Angebot vorzustellen und den Ausschussmitgliedern für Fragen zur Verfügung zu stehen.

Diskussionsverlauf

Frau Ayhan aus der Verwaltung gibt Auskunft über die derzeitige Situation im Bereich der Inklusion/Demenz/Pflege. 

Herr Effertz, Pflegestützleiter des Pflegestützpunktes des Landkreises Starnberg berichtet über die Aufgaben der Beratungsstelle und das Serviceangebot für Bürgerinnen und Bürger.

Des Weiteren stellt Frau Herrmann von der Fachstelle für pflegende Angehörige der Nachbarschaftshilfe Inning e. V. ihr Angebot für ältere pflegebedürftige Menschen und deren Angehörigen vor.

Herr Lux, Berater der EUTB – ergänzende unabhängige Teilhabeberatung, informiert das Gremium über deren Beratungsangebote.

Herr Rapp, Mitarbeiter der Malteser, berichtet über das Demenzcafé „Café Malta“ im Pichlmayr Senioren-Zentrum Gilching für Menschen in der Frühphase der Demenz.

Dokumente
Download Präsentationen Pflegestützpunkt LK STA + Nachbarschaftshilfe Inning für BKA Sitzung 15.05.23_powerpoint.msg.pdf

zum Seitenanfang

3. Sachstandsbericht über die Vergabe der Plätze im vor- und nachschulischen Bereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport 15.05.2023 ö beratend 3

Sachverhalt

Frau Weller wird über die derzeitige Betreuungsplatzsituation im vor- und nachschulischen Bereich berichten.  

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Diskussionsverlauf

Frau Weller aus der Verwaltung informiert das Gremium über die aktuellen Zahlen der Anmeldungen/Warteliste in den Kindertagesstätten. 

zum Seitenanfang

4. Derzeitige Raumsituation der Kinder- und Jugendbetreuung in Gilching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport 15.05.2023 ö beratend 4

Sachverhalt

Die Verwaltung unterrichtet das Gremium über die derzeitige Raumsituation der Kinder- und Jugendbetreuung.

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Diskussionsverlauf

BM Walter berichtet über den aktuellen Stand des energieeffizienten Umbaus des Kindergarten Waldstrasse und teilt mit, das voraussichtlich ab dem neuen Schuljahr dieser wieder in Betrieb genommen werden kann. 

Des Weiteren informiert er das Gremium über den schlechten baulichen Zustand des Kindergartens Wichtelhaus, weshalb in naher Zukunft die Einrichtung nicht weitergeführt werden kann.  

zum Seitenanfang

5. Aktueller Sachstandsbericht zur Ganztagsbildung an Grundschulen ab 2025/2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport 15.05.2023 ö beratend 5

Sachverhalt

Frau Weller berichtet über den derzeitigen Sachstand zur Ganztagsbildung für das Schuljahr 2025/2026.

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Diskussionsverlauf

BM Walter und Frau Weller, aus der Verwaltung, unterrichten den Ausschuss über den aktuellen Sachstand zum Thema „Ganztagsbildung an Grundschulen ab 2025/2026“. 

zum Seitenanfang

6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport 15.05.2023 ö 6

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

zum Seitenanfang

6.1. Obdachlosenunterkunft in der Weßlinger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport 15.05.2023 ö informativ 6.1

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Diskussionsverlauf

BM Walter informiert das Gremium, dass es derzeit keinen Ansprechpartner in der Beratungsstelle der Caritas zur Verhinderung von Obdachlosigkeit für das Obdachlosenheim in der Weßlinger Straße in Gilching gibt. 

zum Seitenanfang

6.2. Defizitvereinbarungen der Kindertagesstätten in Gilching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport 15.05.2023 ö informativ 6.2

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Diskussionsverlauf

BM Walter unterrichtet die Ausschussmitglieder das die Defizitvereinbarungen für die Kindertagesstätten in Gilching erarbeitet wurden und auch der Termin bei der Rechtsaufsicht stattgefunden hat. Beschlüsse müssen hierzu noch gefasst und für die Vergangenheit nachgeholt werden. Die erforderlichen Genehmigungen müssen noch eingeholt werden. In der Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2023 werden die Entwürfe der Defizitvereinbarungen dem Gremium vorgelegt.  

zum Seitenanfang

6.3. Organisation der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren, und Sport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport 15.05.2023 ö informativ 6.3

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Diskussionsverlauf

GRin Franke bedankt sich bei der Verwaltung für die Organisation der heutigen Sitzung. 

Datenstand vom 01.06.2023 09:27 Uhr