Daten angezeigt aus Sitzung:
39. Sitzung des Marktgemeinderates Glonn, 20.12.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zu dem TOP waren Frau Hummel und Herr Ferstl vom Büro HUMMEL/Kraus anwesend.
Bei der Städtebauförderung müssen, neben Zuschussanträgen zu konkreten Projekten, jährlich Bedarfsmeldungen abgegeben werden. Hierzu ist von der Regierung ein Beschluss des Gemeinderates gewünscht. Gemäß der Priorisierung des Gemeinderates und den Rückmeldungen des ISEK-Beirats wurde das Projekt Marktplatzumgestaltung als erstes konkretes Projekt aufgenommen. Gemäß der Kostenprognose des Büros HUMMEL|Kraus liegen die Kosten für eine Umgestaltung mit dem berücksichtigten Umgriff bei ca. 2,2 Mio € Brutto, wovon ca. 50% gefördert werden würden. Der Marktgemeinderat muss somit auch entscheiden, ob das Projekt Marktplatz unter den nun bekannten Rahmenbedingungen weiterverfolgt werden soll bzw. welche Änderungen vorgenommen werden sollen. Die Kostenprognose, der Umgriff sowie eine „Abschrift der Bedarfsmeldung“ sind im RIS eingestellt.
In der Finanzplanung des Marktes Glonn sind aktuell jährlich 200 T€ inklusive eines Förderanteils von 50% für Projekte der Städtebauförderung vorgesehen. Die Einnahmen der Gemeinde dürften die nächsten Jahre wohl auf dem aktuellen Niveau bleiben, wobei mit deutlich steigenden Ausgaben zu rechnen sein wird. Neben gestiegenen Energie- und Baukosten, werden auch die Personalkosten und Kreisumlagen deutlich ansteigen. Dies dürfte insgesamt zu einer angespannteren Haushaltssituation führen, wobei Projekte wie der Neubau der Feuerwehr mit Wohnungen und Rettungsdienst sowie ein Neubau für die Kinderbetreuung, wie weitere Pflichtaufgaben, nicht geschoben werden können. Im Jahr 2021 betrugen die freiwilligen Leistungen der Gemeinde im Verwaltungshaushalt in etwa 60 T€ für Themen wie Sportförderung, Denkmalschutz, Förderung Caritaszentrum, Bücherei, Vereinszuschüsse, Tierschutzverein zur Versorgung der Fundtiere etc. Die Zuschüsse für die Musikschule, VHS und Jugendarbeit betrugen 2021 etwas über 100 T€. Im Vermögenshaushalt wurden ca. 13 T€ ausbezahlt (z.B. Umbau Feuerwehrhaus Frauenreuth). Nicht zu vergessen sind die in der Finanzplanung eingestellten großen Maßnahmen Hochwasserschutz und Turnhalle, welche noch nicht „durchfinanziert“ sind. Die Bedarfsmeldung liegt im Programmjahr 2023 bei 102 T€, 2024 bei 247 r€, 2025 bei 1.067 t€ und 2026 bei 2.112 T€.
Der installierte ISEK-Beirat hat in mehreren Sitzungen das Projekt Marktplatzumgestaltung beleuchtet und Vorschläge für weitere Maßnahmen erarbeitet.
Frau Hummel und Herr Ferstl stellten anhand einer PP-Präsentation die fünf priorisierten Projekte (Marktplatz, Bahnhofplatz, Sporthalle, Altes FFW-Gebäude, Hochwasserschutz) nochmals vor. Dabei waren die einzubeziehenden Flächen, voraussichtliche Baukosten pro m², die Planungskosten, die Kosten für den Planungswettbewerb und die Förderfähigkeit Thema des Vortrages. Die PPP ist im RIS eingestellt, darin sind z.B. die geschätzten Baukosten genauer dargestellt. Es folgte eine ausführliche und weitreichende Diskussion im Gremium. Tenor dieser Aussprache war, dass bei der priorisierten Maßnahme Marktplatzumgestaltung eine veränderte Verkehrsführung und Parkplatzsituation größer und umgreifender betrachtet werden muss. Auch die Einbindung der Staatsstraße in die Umgestaltung ist für das Gremium ein sehr wichtiger Punkt. Hier sind dringend weitere Gespräche mit dem Straßenbauamt notwendig. Auch die Einbeziehung angrenzender Privatflächen ist sehr wünschenswert, um mehr Gesamtfläche für die Umgestaltung zu gewinnen. Die angedachte Hinzunahme von Kirchengrund (Kirche, Friedhof) wird jedoch aufgrund der geringen Gestaltungsmöglichkeit als problematisch und wenig ergiebig erachtet.
Beschluss
Der Marktgemeinderat stimmt der vorgestellten Bedarfsmeldung an die Städtebauförderung, insbesondere den Angaben für das Jahr 2023, zu. Es ist Wunsch des Gemeinderates, dass die nächsten planerischen Schritte zur Marktplatzumgestaltung eingeleitet werden. Der Marktgemeinderat erteilt den Auftrag, die angestrebte Einbindung bzw. Umgestaltung der Staatsstraßen-Fahrbahn mit dem Straßenbauamt weiter abzuklären.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Dokumente
221220 ISEK Glonn Maßnahmen (.pdf)
Datenstand vom 30.05.2023 11:54 Uhr
