Kinderspielplatz Wiesenstraße
MGRin Cindy Reißing erklärte, dass es auf dem Spielplatz in der Wiesenstraße, keine Geräte für Kleinkinder gebe. Es sollte darüber nachgedacht werden, dort nachzubessern und entsprechende Geräte anzuschaffen.
Die Vorsitzende antwortete, dass möglicherweise ein Spielplatz in Unterafferbach geschlossen werde könnte und dafür ein Spielplatz aufgewertet werde. Als Ergebnisse gebe es dann einen Spielplatz der für alle Altersklasse entsprechende Geräte hätte. Zur Zeit laufen interne Überlegungen, ob dies umgesetzt werden könne.
Freiflächenphotovoltaik
MGRin Karina Tippe fragte, ob es neue Informationen hinsichtlich der geplanten Freiflächenphotovoltaikanlage gebe.
Die Vorsitzende antwortete, dass es aktuell keine neuen Informationen hinsichtlich der geplanten Freiflächenphotovoltaikanlage gebe. Der Geschäftsführer der gegründeten ELA ist allerdings auch noch nicht im Amt. Daher könne die Umsetzung noch etwas länger andauern.
Tempo 30 in Unterafferbach
MGR Oliver Binz erklärte, dass es seit Jahren in Unterafferbach den Wunsch gebe, die gesamte Ortsdurchfahrt als Tempo 30 Zone auszuweisen. Allerdings sei dies, aufgrund der rechtlichen Grundlagen und der Stellungnahmen der Polizei nicht möglich. Trotzdem habe er die Bitte dies erneut zu prüfen. Er würde auch an einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin mit der Polizei teilnehmen.
Die Vorsitzende antwortete, dass die aktuelle Straßenverkehrsordnung ein durchgängiges Tempo 30 in Unterafferbach nicht zu lasse. Diese Thematik wurde schon mehrfach geprüft und des Öfteren auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten.
MGRin Karina Tippe fragte, ob man sich nicht über die Stellungnahme der Polizei hinwegsetzen könne und durch den Ausschuss ein einheitliches Tempo 30 in Unterafferbach beschließen könne.
Die Vorsitzende äußerte, dass dies möglich sei. Allerdings könne bei einem rechtswidrig angeordnetem Tempo 30 keine Radarmessung erfolgen und somit sei diese Anordnung auch nutzlos.
MGR Heinrich Schwind ergänzte, dass grundsätzlich eine Geschwindigkeitsmessung in Unterafferbach nicht möglich sei, dass es keine gerade Strecke von mindestens 200 Meter gebe.
Weiter nannte er die Gemeinde Laufach/Frohnhofen, welche die Bundestraße B26 zum Teil auf Tempo 30 reduziert haben. Somit sollte dies in Unterafferbach auch möglich sein, wo mal es sich bei der Durchfahrtsstraße nicht um eine Bundesstraße handele.
Die 1. Bürgermeisterin antwortete, dass sie bei der Gemeinde Laufach nachfrage, welche Schritte eingeleitet wurden, dass Tempo 30 umgesetzt werden konnte.