Vorstellung des Energiewerks Landkreis Aschaffenburg (ELA) sowie Beratung und ggf. Beschlussfassung zur geplanten Freiflächen-PV-Anlage "Maas-Stumpertsacker"


Daten angezeigt aus Sitzung:  54. Sitzung des Marktgemeinderates, 14.06.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 54. Sitzung des Marktgemeinderates 14.06.2024 ö beschließend 5

Sachdarstellung

Im Rahmen der Sitzung des Marktgemeinderats vom 13.10.2023 wurde beschlossen, dass der Markt Goldbach der Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens (gKU) ENERGIEWERK LANDKREIS ASCHAFFENBURG (ELA) zustimmt und dieser beitreten wird. 

Hierzu wurde die 1.Bürgermeisterin ermächtigt, den Konsortialvertrag sowie die Satzung des Kommunalunternehmens zu unterzeichnen. 
Gleichzeitig wurden die auf den Markt Goldbach entfallenden Mittel zur Anschubfinanzierung des gKU für die Haushaltsjahre 2024 – 2028 freigegeben. 

Im Übrigen wird auf die umfangreiche Beschlussvorlage sowie die Sitzungsniederschrift zur MGR-Sitzung vom 13.10.2023 verwiesen. 
In der Sitzung vom 08.12.2023 wurde schließlich einer geringfügig geänderten Satzung durch erneute Beschlussfassung im Marktgemeinderat zugestimmt. 

Mit Bekanntmachung vom 02.02.2024 hat die Regierung von Unterfranken die Satzung des gemeinsamen Kommunalunternehmens „Energiewerk Landkreis Aschaffenburg“, Anstalt des öffentlichen Rechts im Regierungsamtsblatt Nr. 3 vom 12.02.2024 veröffentlicht.

Zwischenzeitlich wurden die Gremien des ELA (zwei Vorstände und Verwaltungsrat) besetzt. 
Der Verwaltungsrat besteht aus den 31 Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden, dem Landrat sowie acht weiteren Mitgliedern des Kreistags. Landrat Dr. Alexander Legler ist kraft Amtes Vorsitzender des Verwaltungsrats. 
Neuer hauptamtlicher Vorstand des ELA wird Herr Klaus Wienand, der sein Amt offiziell zum 01.09.2024 antreten wird. Kreiskämmerer Florian Stein wird die Funktion im Nebenamt übernehmen. 

Der neu gewählte Vorstand wird sich den beteiligten Mitgliedsgemeinden nach und nach vorstellen und jeweils aktuelle Informationen zum ELA geben. Ferner möchten Herr Wienand und Herr Stein die übliche Herangehensweise für mögliche Projekte für die Gemeinden vorzustellen. 

Neben der persönlichen Vorstellung der beiden Vorstände in der heutigen MGR-Sitzung sollen auch die im Rahmen einer Potenzialanalyse (sog. Weißflächen-Analyse) für Goldbach geeigneten Flächen für eine Freiflächen-PV-Anlage erörtert werden.  

Finanzielle Auswirkungen

Diskussionsverlauf

Die Vorsitzende stellte den Sachverhalt kurz vor. Sie begrüßte Herrn Wienand, Vorsitzender des Energiewerks Landkreis Aschaffenburg (ELA) und übergab diesem das Wort. 

Herr Wienand stellte das ELA und das Projekt der geplanten Freiflächen-PV-Anlage „Mass-Stumpertsacker“ anhand der angefügten Präsentation vorgestellt. 

Er gab an, dass die Mitgliedskommunen eine dezentrale Energieversorgung schaffen und eine eigene Entscheidungskraft im Bereich erneuerbarer Energien sicherstellen wollen würden. Es soll die Schaffung eigener – auch im Rahmen einer Bürgergenossenschaft – Energiegewinnung ermöglicht werden. 

Durch das ELA wolle man eine Plattform zur Ideensammlung, zum Austausch mit anderen Gremien und einen Beitrag zur Akzeptanz in der Bevölkerung ermöglichen. Es solle für die Kommunen ein unterstützender Ansprechpartner sein. Das ELA sei dafür da, Projekte in die Wege zu leiten und für eine erfolgreiche Finalisierung mitzuwirken. Zudem wolle man mit dem ELA stets im Austausch mit den Bürgern sein. 

Das ferne Ziel sei, dass der Landkreis in einem eigenen Betrieb zusammen mit interessierten Bürgern erneuerbare Energien erzeuge und diesen dann an Bürger mit einem gesonderten Bürgertarif verkaufen könne. 

Weiter führte er aus, dass die Projektideen nicht aus den Reihen des ELA entstehen, sondern aus Initialisierung der Kommunen selbst. Das ELA greife die Ideen auf, um diese dann koordiniert umzusetzen. 

Die Rahmenbedingungen für ein Projekt sei unter anderem verfügbare Flächen zu finden und ein geeignetes Netz zu schaffen. Eventuell müssten hierfür auch Bebauungspläne geändert/geschaffen werden. 

Weiter stellte er die ersten Projektideen vor. 

Die Vorsitzende teilte mit, dass das PV-Projekt „Stumpertsacker“ im Gemeindegebiet Goldbach aus der Weißflächenanalyse entstanden sei. Diese Fläche erfülle bereits viele Voraussetzungen für eine eventuelle erfolgreiche Umsetzung. Es sei kein kompliziertes Einstiegsprojekt. 
Sie gab an, dass eine Bürgerbeteiligung als erster Schritt anstünde. 

Herr Wienand stimmte der Bürgermeisterin zu. Die Bürgerbeteiligung sei ein großes Novum. Man habe bisher noch kein Projekt mit Bürgerbeteiligung entwickelt und könne dies erstmals mit der Fläche des Marktes Goldbach erproben. Er äußerte dazu, dass zunächst die rechtlichen Voraussetzungen geklärt werden müssten.

MGR Oliver Binz erfragte, ob bereits Gespräche mit dem E-Werk geführt wurden, um eine Projektierung auch in Kooperation mit dem E-Werk abzuwickeln. Er wies darauf hin, dass das Netz in Goldbach dem E-Werk gehöre. 

Herr Wienand gab an, dass noch keine konkreten Gespräche geführt wurden. Man wolle eng mit den kommunalen Energieversorgern zusammenarbeiten und hier keine zusätzliche Konkurrenz schaffen. 

MGR Herbert Rettinger bedankte sich für den Vortrag. Er merkte an, dass für eine erfolgreiche Energiewende, Einrichtungen wie das ELA benötigt werden würden. Es sei erfreulich, dass eine zeitnahe Umsetzung möglich war. Auch der Markt Goldbach müsse einen Beitrag zur Energiewende leisten. 

Die Vorsitzende teilte dem Gremium mit, dass dem Markt Goldbach nicht viele Flächen für eine Freiflächen-PV-Anlage zur Verfügung stünden, um ein Projekt für das Energiewerk einzubringen. 

MGR Heinrich Schwind wies auf ein Projekt mit Bürgerbeteiligung in Laufach hin. Hier gebe es bereits positive Resonanzen, die Akzeptanz einer Genossenschaft bei den Bürgern sei sehr hoch gewesen. Seiner Meinung nach sei es wichtig, eine Mitwirkung/Einbringung der Bürger zu ermöglichen. Dadurch würde eine höhere Akzeptanz geschaffen werden. Das ELA sei zu unterstützen. 

MGRin Cindy Reißing befürwortete, dass Goldbach mit der Freiflächen-PV-Anlage als mögliches Pilotprojekt einen Beitrag leiste. 

Es folgten keine weiteren Anmerkungen aus dem Gremium. 

Die Vorsitzende trug einen möglichen Beschlussvortrag vor. Anschließend erfolgte die Beschlussfassung. 


Präsentation Herr Wienand:



















Beschluss

Die Vorstellung und der Bericht des ELA-Vorstands werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 
Das ELA wird beauftragt, die Rahmenbedingungen für ein Freiflächen-PV-Projekt „Stumpertsacker“ in Goldbach zu prüfen.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.07.2024 08:30 Uhr