Anfragen und Anträge


Daten angezeigt aus Sitzung:  55. Sitzung des Marktgemeinderates, 12.07.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 55. Sitzung des Marktgemeinderates 12.07.2024 ö beschließend 7

Diskussionsverlauf

Zensus 2022:
Die Vorsitzende teilte mit, dass die Bevölkerung des Marktes Goldbach aus den Ergebnissen des Zensus 2022 um ca. 570 Einwohner geschrumpft sei. Die Auswertung aus dem Einwohnermeldeprogramm ergab zum 15.05.2024 10.358 Einwohner, laut Zensus seien es jedoch nur 9.782 Einwohner. Wodurch die enorme Abweichung entstand, sei derzeit nicht bekannt. Sie gab an, dass die deutliche Abweichung nicht logisch sei. Sie habe sich bereits zu einer Überprüfung der Werte beim Zensus gemeldet. Die neue Einwohnerzahl könne sich insbesondere bei der nächsten Kommunalwahl auf die Größe des Marktgemeinderates auswirken. 

MGRin Cindy Reißing riet daraufhin, dass man sich mit dem Gemeinde- und Städtetag zusammenschließen solle, um eine Überprüfung der Daten herbeizuführen. Die Zahlen, die der Zensus ergab, könnten nicht korrekt seien. 

Die Vorsitzende fügte hinzu, dass der Gemeindetag auch die Möglichkeit habe, gegen den Zensus 2022 zu klagen. Der Zensus sei Grundlage für sehr viele Faktoren im öffentlichen Bereich. 

Initiative Bay. Untermain – ZENTEC – Standortmarketing:
Die Vorsitzende erklärte, den Markt Goldbach für den Workshop „Zielfoto 2.0 - Gemeinsam zum Ziel, lokale Akteure stärken" beworben habe. Der Workshop diene dazu, dass Ortszentrum durch konkrete Maßnahmen zu stärken und die Attraktivität für Besucher zu steigern. Zudem würden wertvolle Hinweise für die nächsten Schritte zur Umsetzung weitergegeben werden. 
Sie gab an, dass der Workshop durch die Bayerische Regierung gefördert und somit für die teilnehmende Kommunen kostenlos sei. 

MGRin Cindy Reißing berichtete dem Gremium von ihrer Teilnahme am vergangen Workshop in Großostheim. Der Workshop wurde mit allen betroffenen Akteuren durchgeführt und zusammen Ziele erarbeitet. Sie empfand den Workshop als erfolgreich und habe diesen bei der 1. Bürgermeisterin empfohlen. 

Weiter ergänzte die Vorsitzende, dass ein Motivationsschreiben an die Gewerbetreibenden, den Vereinsring und die Fraktionsvorsitzenden gesendet werden solle. Sie erhoffe sich von den Fraktionen, dass mindestens ein Mitglied an dem Workshop teilnehme. 

Verzögerung Sanierung Grundschule:
Die Vorsitzende informierte das Gremium, dass es bei der Schulsanierung zu Verzögerungen im Innenausbau komme. Somit finde der Umzug erst in den Herbstferien statt. 

Flyer FWG, Ergänzende Stellungnahme 1. Bürgermeisterin:
Die 1. Bürgermeisterin wies auf die Stellungnahmen der vergangenen MGR-Sitzung unter TOP Anfragen und Anträge der Grünen-Fraktion und CSU-Fraktion zur Veröffentlichung des Flyers der FWG hin. Sie wolle klarstellen, dass sie mit dem Wissen von heute den einführenden Text des Flyers anders gestalten würde. Sie würde den Zusatz ergänzen, dass man gemeinsam mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung folgende Zeile angegangen bzw. abgearbeitet habe. 

Baumfällungen am Basketballplatz an der „Mollebuschallee“ und Fällungen der Birken „An der Lache“:
Die Vorsitzende teilte mit, dass an diesem Wochenende die an den Basketballplatz an der „Mollebuschallee“ grenzenden Pappeln gefällt werden.

Herr Allig fügte hinzu, dass während einer Baumkontrolle eine Gefährdung durch die Bäume erkannt wurde und diese nun durch die Stadt Aschaffenburg, nach Absprache mit der Naturschutzbehörde, gefällt werden. 

Weiter gab die Vorsitzende an, dass auch einige Birken entlang der Straße „An der Lache“ in den kommenden Tagen/Wochen gefällt werden. 

Herr Allig ergänzte, dass auch hier durch Baumkontrollen erkannt wurde, dass viele Birken bereits abgestorben seien oder eine Gefährdung für den öffentlichen Raum darstellen würden. Es wurden Absprachen mit der Autobahndirektion – Eigentümer der Grünfläche entlang der Einhausung „An der Lache“ - getroffen, wodurch für die Verkehrssicherheit diese Bäume nun schrittweise gefällt werden würden. 

MGR Martin Scheiner fragte nach, ob die Verwaltung die Grünfläche „An der Lache“ von der Autobahndirektion übernehmen könne. So könne die Verkehrssicherung besser sichergestellt werden und die kommende Radschnellverbindung einfacher durchgeführt werden – man müsse keine zusätzlichen Gespräche mit der Autobahndirektion führen. 

Die Vorsitzende gab an, den Vorschlag an die Liegenschaftsverwaltung weiterzuleiten. 

Ergebnisse HQ100-Berechnungen:
MGR Heinrich Schwind erfragte, wann man mit den Ergebnissen zu den HQ100-Berechnungen rechnen könne. 

Die Vorsitzende antwortete, dass man derzeit auf den Förderbescheid warte und anschließend die Ausschreibung starten werde. Danach würden die HQ100-Berechnungen durch ein Planungsbüro durchgeführt. Es werde noch einige Zeit in Anspruch nehmen, bis die Ergebnisse veröffentlicht und in die Bebauungspläne integriert werden könnten. 

Zufahrtswege zur Moto Cross Strecke in schlechtem Zustand:
MGR Martin Scheiner wies erneut auf den sehr schlechten Zustand der Zufahrtsstraßen zu der Moto Cross Strecke hin. Er erinnerte, dies bereits vor einem dreiviertel Jahr angesprochen zu haben und kritisierte, dass bisher keine Verbesserungen zu erkennen seien. Er mahnte an, dass das Moto Cross Rennen in zwei Woche stattfinde und seiner Meinung nach die Verkehrssicherung für die Wege nicht gegeben sei. Die Zufahrtsstraßen seien in keinem akzeptablen Zustand und sollten aufgrund der hohen Frequenz dringendst zeitnah wieder in Stand gesetzt werden. 
Er bedauere, dass die Verwaltung bisher noch nicht in der Lage gewesen sei, die Zufahrtstraßen auszubauen. 

Herr Allig gab an, dass der aktuelle Zustand der Verwaltung bekannt sei. Man habe einen Ausbau schon in die Wege geleitet aber könne dies leider nicht so schnell umsetzen. Die Wege wurden regelmäßig ausgebessert und teilweise asphaltiert. Durch eine fehlende Wasserableitung komme es wiederholt zu Ausspülungen der Wege. 

Er versicherte, dass bis zur Rennveranstaltung die Zufahrtswege kurzfristig mit Schotter aufgefüllt werden. Eine Asphaltierung werde einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen. 

MGR Peter Bieber wies darauf hin, dass die Zufahrtswege für den Rettungswagen befahrbar seien müssten. 

Starker Unkrautbewuchs auf dem Hauptfriedhof in Goldbach:
MGR Peter Bieber berichtete, dass das äußere Erscheinungsbild des Hauptfriedhofs in einem sehr schlechten Zustand sei. Er habe sich selbst ein Bild davongemacht und teilte mit, dass der Unkrautbewuchs erschreckend stark und viele Flächen sehr ungepflegt erscheinen. Er wollte erneut darauf hinweisen und bat um eine zeitnahe Grünpflege. 

Herr Allig erklärte, dass hauptsächlich aufgrund des sehr feuchten Wetters der Wildwuchs enorm stark sei. Man käme mit dem verfügbaren Personal im Bauhof aktuell nicht mit den Grünarbeiten nach. Man würde versuchen, den Wildwuchs kurzfristig abzumähen. 

Die Vorsitzende stimmt der Aussage von MGR Peter Bieber zu. Sie gab an, den aktuellen Stand des Friedhofs dem Bauhof weiterzuleiten und eine Reinigung anzuordnen. 

Datenstand vom 07.08.2024 10:16 Uhr