8. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 21.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kulturhalle Grafenrheinfeld, Hermasweg 1a, 97506 Grafenrheinfeld
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
20 Zeilen
1 Einwände gegen die Tagesordnung
2 Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
3 Stellungnahme des 3. Bürgermeisters Dr. Ludwig Weth
4 Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan MainCenter; Behandlung der Stellungnahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB)
5 Stellungnahme des Gemeinderates Dr. Guido Oster
6 Bauleitplanung; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB)
7 Bauleitplanung; Vorstellung des Bebauungsplanes "Finkenweg" mit Billigung; Bürger- und Behördenbeteiligung; Beratung und Beschlussfassung
8 Bauleitplanung; Vorstellung des Planentwurfes der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Billigungsbeschluss; Bürger- und Behördenbeteiligung; Beratung und Beschlussfassung
9 Stellungnahme des Gemeinderates Walter Kaspar
10 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aufhebung des Provisoriums für die Krippenkinder in der Schule; Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung und Aktivierung des Krippenkinder-Anbaus in der KiTa Fröschloch
11 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wirtschaftlichkeitsprüfung; Entscheidung über weitere Beauftragung eines Rechtsbeistandes zum Bauschaden "Anbau KiTa Fröschloch"; Abklärung der Erfolgsaussichten; Beratung und Beschlussfassung
12 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung von Transparenz; Veröffentlichung des Status der abgeschlossenen Beweisaufnahme; Veröffentlichung des Gutachtens "Bauschaden Fröschloch" unter Berücksichtigung der nötigen Geheimhaltung; Beratung und Beschlussfassung
13 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wirtschaftlichkeitsprüfung; Erneute Plausibilitätsprüfung; Gegenüberstellung der tatsächlichen Kosten; Erneute Überprüfung der Haushaltslage; Geplanter KiTa-Ersatzneubau Am Wehrbusch gegenüber Sanierung und Erweiterung von bestehenden Gebäuden KiTa Fröschloch und Bühl; Beratung und Beschlussfassung
14 KiTa Gesamtneubau; Leistungsphase 2; Beschlussfassung über den Abschluss der Leistungsphase 2
15 KiTa Gesamtneubau; Leistungsphase 3 und 4; Beschlussfassung über die Freigabe der Leistungsphasen 3 und 4
16 Bauleitplanung; Stadt Schweinfurt; 77. Änderung des Flächennutzungsplanes, 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 5 "Industrie- und Gewerbepark Maintal"; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs.2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
17 Gemeindliche Kindertagesstätten; Beitragsersatz der Elternbeiträge für die Monate April und Mai 2021; Beratung und Beschlussfassung und Grundsatzbeschluss
18 Einführung Ratsinformationssystem; Beratung und Beschlussfassung
19 Präsentation des neuen Internetauftritts der Gemeinde
20 Verschiedenes
Datenstand vom 29.03.2022 08:01 Uhr