Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes 2019;

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Haushaltssitzung, 05.02.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
-Gemeinderat- (Gemeinde Grünwald) Haushaltssitzung 05.02.2019 ö beschließend 3.3

Sachverhalt

Im weiteren Verlauf werden die Einzelpläne 0 bis 9 des Verwaltungshaushalts durch Herrn
1. Bürgermeister Jan Neusiedl aufgerufen und Fragen der Mitglieder des Gemeinderates durch die Verwaltung beantwortet. Die vom Gemeinderat gewünschten Veränderungen oder Neubildung von Haushaltsansätzen werden durch die Verwaltung aufgenommen.

In diesem Zusammenhang werden verschiedene Haushaltspositionen diskutiert, und auch Einzelbeschlüsse gefasst.

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde von Gemeinderätin Frau Reinhart-Maier angeregt, zu prüfen, ob es möglich ist, dass das Kommunale Erziehungsgeld der Gemeinde Grünwald in Bezug zum Familiengeld des Freistaates Bayern „gleichbehandelt“ wird. Dies hätte das Ergebnis, dass eine Anrechnung auf Hartz IV Leistungen auch beim Kommunalen Erziehungsgeld entfallen würde. Dieser Prüfungsauftrag an die Finanzverwaltung wurde von allen Gemeinderäten geteilt.

Die aus der Mitte des Gemeinderates vorgebrachten Änderungen werden dem Protokoll als Änderungsliste beigelegt.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig Stimmen die Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes entsprechend der vorgetragenen Veränderungen in der Vorberatung festzusetzen und in den endgültigen Haushaltsentwurf einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.01.2021 11:49 Uhr
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