Entwicklung eines Förderprogrammes im Gemeindegebiet für die Schaffung von privaten Elektroladesäulen (CSU-Antrag vom 07.05.2019); Genehmigung;
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 22.10.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2019 wurde die Verwaltung mit der Entwicklung eines Förderprogrammes für E-Mobilität in der Gemeinde beauftragt. Hierbei soll Privatpersonen, juristische Personen, Gewerbetreibenden und Wohnungseigentümergemeinschaften eine Förderung als Zuschuss zu Planung und Einbau von Elektroladestruktur auf Privatgrund zukommen.
1.Fördergrundlagen
Folgende Personen sollen gefördert werden:
Was soll gefördert werden
2.Abwicklung
Art des Vorgangs Inhalt
Antrag geht bei der Gemeinde ein Erfassung
Antragsprüfung Vollständigkeit
Antragsbearbeitung alles klären
Antrag fertig alles Vollständig
Antrag genehmigen an den Antragsteller
Kontrolle der Ausführung Richtlinien
Eingang der Rechnungen Prüfung
Freigabe der Rechnungen alles vollständig
Bezahlung der Rechnungen an den Antragsteller
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, das vorgestellte Förderprogrammes für E-Mobilität in der Gemeinde Grünwald grundsätzlich zu genehmigen.
Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Förderrichtlinien zu entwerfen und in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.
Die Laufzeit wird vom 01.01.2019 bis 31.12.2020 festgelegt.
Entsprechende Mittel in Höhe von 300.000,00 €/Jahr sind in den Haushalt als außerplanmäßige Ausgabe für 2019 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5
Datenstand vom 21.11.2019 15:57 Uhr
