Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 14.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
GR-Mitglied Reinhart-Maier fragt im Zusammenhang der Alten Kreisstraße M 11 mit dem sog. Baar-Geräumt an, was der Begriff Auflassung bedeutet und wie die Gemeinde dazu steht.
Bauamtsleiter Rothörl gibt dazu Auskunft, dass das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten –AELF- mit Sitz in Ebersberg beabsichtigt, das Baar-Geräumt im Sinne des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes einzuziehen.
Der Begriff Auflassung kommt bei Grundstücksverkäufen und Eintragungen im grundbuchrechtlichen Sinne vor – die Einziehung ist eine Herabstufung einer Straße, insbesondere dann, wenn wesentliche Eigenschaften einer Erschließung nicht mehr gegeben sind.
1. Bürgermeister Neusiedl informiert weiter dazu, dass es sich bei dem Baar-Geräumt heute um eine zum Teil asphaltierte Forststraße handelt, früher war das eine wichtige Gemeindeverbindungsstraße nach Oberhaching. In Abstimmung mit dem Landratsamt München und der benachbarten Gemeinde Oberhaching hat die Gemeinde Grünwald die vorliegende Anhörung zur beabsichtigt
en Einziehung zur Kenntnis genommen und das AELF gebeten, davon abzusehen.
Datenstand vom 01.07.2020 12:24 Uhr
