Breitbandausbau Grünwald; Präsentation Ingenieurbüro Ledermann; Beschlussfassungen zum weiteren Vorgehen;
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 23.11.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Das Ingenieurbüro Ledermann präsentiert sehr ausführlich und anschaulich die bisherigen und künftigen Maßnahmen zur Grünwalder Breitbandversorgung.
Vorgestellt werden die unterschiedlichen Förderprogramme von Bund und Land und was die Gemeinde Grünwald bisher im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus unternommen hat.
Weiter wird aufgezeigt, was mit dem aktuell gültigen Förderprogramm des Bundes (sog. „Graue-Flecken-Programm) möglich ist und welche Chancen sich parallel zum Markterkundungsverfahren nach diesem neuen Programm ergeben haben.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vortrag der Verwaltung und der Präsentation vom Ingenieurbüro Ledermann.
Folgende Beschlüsse werden gefasst:
Einreichung der Förderanträge nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“.
Antragstellung auf Kofinanzierung durch das Land nach der „Bayerischen Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie“.
Im Anschluss an die Bewilligung der vorgenannten Förderanträge soll der Start der Auswahlverfahren im Betreibermodell (Betrieb, Planung, Bau) erfolgen.
Beauftragung eines rechtlichen Beraters für die juristische Begleitung aller Auswahlverfahren im Rahmen des Bundesförderprogramms.
Die Verwaltung wird mit der Durchführung der weiteren Maßnahmen zum flächendeckenden Breitbandausbau in Grünwald ermächtigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.12.2021 12:38 Uhr
