GR-Mitglied Ritz hat in der GR-Sitzung vom 28.09.2021 angefragt, ob es sinnvoll ist, eine zusätzliche Alarmierung über Sirenen in der Gemeinde Grünwald zu machen.
Hauptamtsleiter Dietz teilt mit, dass bereits im Jahr 1995 die Gemeinde Grünwald gegenüber dem Landratsamt München erklärt hat, dass nach der Umrüstung der Feuerwehr auf die stille Funkalarmierung die bestehenden Sirenenanlagen stillgelegt wurden. Die stille Funkalarmierung hätte sich nach der Auffassung der Gemeinde Grünwald über die vergangenen Jahre eindeutig bewährt. Aus Grund für die ausschließliche Nutzung der stillen Funkalarmierung gab Herr Junker an, dass die Feuerwehrdienstkräfte über die Alarmgeber ständig erreichbar seien und diese deshalb keine zusätzliche Alarmierung über Sirenen erforderlich sei. Zu beachten ist, dass es sich hierbei um Sirenenanlagen gehandelt hat, die dazu verwendet worden waren, die Einsatzkräfte der Feuerwehr zu alarmieren, nicht um Warnsignale an die Bevölkerung zu senden.
Nach der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal finanziert das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ein Förderprogramm mit rund 90 Millionen Euro und ergänzt damit die bereits unternommenen Anstrengungen auf Landesebene. Sieben Länder haben bislang eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern unterzeichnet. Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, das Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern nutzen bereits die vom Bund zur Verfügung gestellten Fördermittel, um neue Sirenen zu errichten und alte Modelle zu modernisieren.
Ziel des Förderprogrammes ist es alle Bürger innerhalb geschlossener Bebauung mit Sirenen zu erreichen. Hierfür erhält der Freistaat Bayern bis Ende 2022 Fördermittel in Höhe von 13,3 Mio. € vom Bund.
Durch das Sirenenförderprogramm werden die Weiterentwicklung und der Ausbau der Warnung der Bevölkerung vor Gefahren gefördert. Sirenen sind eines von vielen Warnmitteln, welche in Deutschland den Warnmittelmix ausmachen. Auch Apps wie die Warn-App NINA, Rundfunksender oder öffentliche Anzeigetafeln werden genutzt, um die Bevölkerung vor Gefahren zu warnen. Diese Warnmittel können in den für die Warnung verantwortlichen Leitstellen direkt über MoWaS ausgelöst werden. Durch eine unmittelbare Anbindung des Sirenennetzwerkes an das Modulare Warnsystem ist zukünftig eine zeitgleiche Warnung aller Warnkanäle möglich. In Zukunft soll auch der sogenannte „Cell Broadcast“ – eine automatische Sendung von Warnmeldungen an alle Mobilfunkgeräte in einem bestimmten Teil des Mobilfunknetzes - aufgebaut werden.
Der Bundesrat hat am 26. November 2021 einer Regierungsverordnung zum so genannten Cell Broadcast zugestimmt. Die Nutzung von Cell Broadcast wird voraussichtlich Ende 2022 möglich sein.
Durch die Cell-Broadcast-Technologie können im Katastrophenfall schnelle Warnungen über das Mobilfunknetz verbreitet werden. Warnungen über Cell-Broadcast erreichen automatisch alle Mobilfunkteilnehmer, die mit ihrem Endgerät in einer bestimmten Gegend eingebucht sind, ohne dass es besonderer Apps bedarf.
Bevor mit der Umsetzung der neuen gesetzlichen Pflichten der Mobilfunkbetreiber und insbesondere mit der Implementierung der Cell-Broadcast-Technologie in den öffentlichen Mobilfunknetzen begonnen werden kann, sind nach Angaben der Bundesregierung zunächst konkretisierende Anforderungen des gesetzlich geforderten Leistungsumfangs und weitere Rahmenbedingungen festzulegen.
Ziel ist es, Planungssicherheit für die betroffenen Unternehmen herzustellen und die fehlerfreie Aussendung von Warnungen an die Mobilfunkendgeräte zu gewährleisten – im Einklang mit dem europäischen System EU-Alert. Die Verordnung dient zugleich der Umsetzung der Vorgaben des Artikels 110 der Richtlinie (EU) 2018/1972 an ein öffentliches Warnsystem.
Das Land Bayern hat ein Förderprogramm aufgelegt, dass elektronische Sirenenanlagen, die über das Netz des Digitalfunk BOS angesteuert werden können, Sirenensteuerempfänger und den Ersatz von bestehenden Sirenenanlagen fördert.
Diese Anlagen müssen bis 31.12.2022 betriebsbereit und an das modulare Warnsystem MoWaS angeschlossen sein.
In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 04.11.2021 hat Herr Oliver Mall, Leiter des Referats für Öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landratsamtes München in einem Interview mitgeteilt, dass derzeit in 24 der 29 Landkreisgemeinden die Feuerwehren per Sirene zusätzlich alarmiert werden. Jedoch einzig die Gemeinden Neubiberg und Ottobrunn haben Sirenen zur Bevölkerungswarnung in Verwendung.
Die Freiwillige Feuerwehr Grünwald hat der Gemeinde Grünwald folgende Stellungnahme zukommen lassen:
Die Feuerwehr Grünwald benötigt zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Sirene für die Alarmierung im Rahmen des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfe. Die Alarmierung der Feuerwehrdienstleistenden funktioniert seit vielen Jahrzehnten bereits zuverlässig als „stiller“ Alarm per Funkmeldeempfänger.
Es gibt eine rein theoretische Notwendigkeit in der Zukunft, falls die digitale Alarmierung, die im Landkreis München in den kommenden Jahren eingeführt werden soll, anfällig für Stromausfälle über längere Zeiträume wäre. Aber das ist heute Spekulation und man kann wohl davon ausgehen, dass die Alarmierung durch Notstrom Konzepte gesichert sein wird.
Für die Warnung der Bevölkerung bei großen Feuerwehreinsätzen sind im Landkreis München mobile Anlagen alarmierbar. Die nächste mobile Anlage ist bei der Feuerwehr Straßlach stationiert.
Sowohl Herr Feuerwehrkommandant Lix als auch Herr Balzer vom Sachgebiet Katastrophenschutz des Landratsamtes München hat der Gemeinde Grünwald mitgeteilt hat, dass das Landratsamt München eher auf mobile Sirenen baut. Der Landkreis München hat aus diesem Grund insgesamt 18 mobilen Sirenen (MOBELA) im Landkreis München verteilt. 3 dieser mobilen Sirenen werden bei der Feuerwehr Strasslach vorgehalten.
Nach eingehender Prüfung sieht die Verwaltung wie das Landratsamt München die mobilen Sirenen als bessere Variante an, da bei den mobilen Sirenen eine zielgerichtete Warnung mit klaren Hinweisen ausgegeben werden kann. Der Nachteil bei stationären Sirenen ist, dass hier nur ein Warnton zu hören ist und die Bevölkerung wenig Bewusstsein hat, was dieser Warnton bedeutet.
Somit ist gewährleistet, dass sollte eine Katastrophe die Gemeinde Grünwald treffen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber zeitnah in Kenntnis gesetzt werden.
