Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Schreyer aus der GR-Sitzung vom 22.11.2022;
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 13.12.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
GR-Mitglied Schreyer hat in der GR-Sitzung am 22.11.2022 angefragt, für wie lange die Sondernutzung für das Grundstück in der Dr.-Engelsperger-Straße vereinbart wurde, da das entsprechende Bauvorhaben mittlerweile abgeschlossen sei.
1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine entsprechende Überprüfung zu. Die Anfrage wird an das Umweltamt weitergeleitet.
Beantwortung:
Die Nutzung der Grünfläche am Hochuferweg wurde vom Umweltamt mit der Baufirma zunächst bis Ende 2020 vereinbart. Die Firma hat dafür eine Kaution hinterlegt.
Die Sondernutzung wurde auch während des Weiteren Bauablaufs durch das Umweltamt geduldet, da durch den Zaun keine Schäden an der Wiese entstehen. Die Wiese wird weder befahren noch als Lagerfläche genutzt. Nach Abschluss der Arbeiten wird die Firma zur Beseitigung des Zauns aufgefordert.
Die Sondernutzung der Straßen- und Wegeflächen in der Dr.-Engelsperger-Straße wird durch das Ordnungsamt geregelt.
Datenstand vom 01.02.2023 12:01 Uhr
