Planung zur Ortsmitte Grünwald; Weiteres Vorgehen;

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 19.11.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 19.11.2024 ö 12

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung am 14.05.2024 hat der Gemeinderat beschlossen, dass die Verwaltung einen Verkehrsplaner für den vom Gemeinderat festgelegten Bereich beauftragt, um eine verkehrstechnische und auch straßenbauliche Grundlagenermittlung unter Beibehaltung möglichst aller jetzt vorhandenen Parkplätze zu erstellen.

Das Planungsbüro Färber hat hierzu eine Planung erarbeitet, die dem Gemeinderat vorgestellt wird.

Nach der Vorstellung der Planung durch Herrn Martin Färber vom Planungsbüro Färber stellt 3. Bürgermeisterin Kneidl den Antrag, dass die Straße zwischen der Südl. Münchner Straße und der Tiefgarageneinfahrt zum Alten Wirt mit Verbundsteinen gepflastert wird. Die Gehsteige sollen hingegen einheitlich ausgeführt werden.

Beschluss 1

Der Gemeinderat Grünwald beschließt, dass die Straße zwischen der Südl. Münchner Straße und der Tiefgarageneinfahrt zum Alten Wirt mit Verbundsteinen gepflastert wird. Die Gehsteige sollen hingegen einheitlich ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 9

Beschluss 2

GR-Mitglied Schreyer beantragt, dass die Schrägparker und die Längsparker vor der Boulangerie versickerungsfähig mit Pflaster mit breiten Fugen ausgestattet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 1

Beschluss 3

Der Gemeinderat Grünwald beschließt, dass die Gehwege in Asphalt belassen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 9

Beschluss 4

Der Gemeinderat Grünwald beschließt das vorgeschlagene Gesamtkonzept mit den beschlossenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Protokollerklärung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und GR-Mitglied Schreyer: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gegen das Gesamtkonzept gestimmt, da die Reihenfolge bei der Beschlussfassung falsch war. Erst hätte darüber abgestimmt werden müssen, ob der Gemeinderat die Planung will oder nicht. Danach hätte über die einzelnen Schritte abgestimmt werden sollen. Radfahren kommt in der vorgelegten Planung nicht vor. Auch ist eine Bürgerbeteiligung nicht vorgesehen. Protokollerklärung Fraktion PBG, GR-Mitglied Zeppenfeld, GR-Mitglied Schreyer und GR-Mitglied Zahn: Die Fraktion PBG hat dagegen gestimmt, da es sich bei dem Entwurf nicht um eine neue Planung, sondern um eine Instandhaltung und keine Verschönerung der Ortsmitte handelt.

Beschluss 5

1. Bürgermeister Neusiedl stellt den Antrag, dass das Planungsbüro Färber mit der Planung des Umbaus der Ortsmitte Grünwald anhand des Honorarangebots vom 19.11.2024 (Honorarzone III/unten) beauftragt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 11

Beschluss 6

2. Bürgermeister Weidenbach stellt den Antrag, dass der GR-Beschluss vom 19.11.2019 aufgehoben werden soll, da das Gesamtkonzept jetzt beschlossen wurde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 11

Datenstand vom 11.12.2024 11:57 Uhr
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