Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld;
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 31.01.2017
Beratungsreihenfolge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) | Sitzung des Gemeinderates | 31.01.2017 | ö | informativ | 11.7 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Zeppenfeld frägt nach zum Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2016 zum Thema der
Straßenausbaubeitragssatzung. Wie ist hier der derzeitige Sachstand nach Prüfung durch die Verwaltung?
Der 1. Bürgermeister Neusiedl führt dazu aus, dass man in der Angelegenheit zunächst das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Bayern einer benachbarten Landkreisgemeinde abgewartet habe und die sich hieraus ergebenden Konsequenzen für die Gemeinden. Die Verwaltung prüft diese momentan und wird bei Vorliegen von Ergebnissen dem Gemeinderat entsprechend berichten.
Datenstand vom 23.10.2017 10:23 Uhr