Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 30.05.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 1

Beschluss 1

Vor Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung beantragt GR-Mitglied Reinhart-Maier den Tagesordnungspunkt 7 aus dem nicht öffentlichen Teil in öffentlicher Sitzung zu behandeln.

1. Bürgermeister Neusiedl erläutert hierzu, dass aus Gründen der Geheimhaltung von Geschäftsgeheimnissen Dritter, die unter anderem hierzu erläutert werden müssen und für die Beratung und Abstimmung zwingend notwendig sind, eine Behandlung in öffentlicher Sitzung nicht möglich sei.

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 12

Beschluss 2

Die Tagesordnung wird angenommen.

GR-Mitglied Reinhart-Maier gibt zu Protokoll, dass der Tagesordnung nicht zugestimmt werden kann, da der Tagesordnungspunkt 7 aus dem nicht öffentlichen Teil in öffentlicher Sitzung zu behandeln wäre.

GR-Mitglied Wagner gibt zu Protokoll, dass sich den Ausführungen des GR-Mitliedes Reinhart-Maier angeschlossen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

Datenstand vom 23.10.2017 11:38 Uhr
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