Planung zur Ortsmitte Grünwald; Weiteres Vorgehen;
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 19.11.2024
Beratungsreihenfolge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) | Sitzung des Gemeinderates | 19.11.2024 | ö | 12 |
Sachverhalt
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 9
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 1
Beschluss 3
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 9
Beschluss 4
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 11
Abstimmungsbemerkung
Protokollerklärung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und GR-Mitglied Schreyer:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gegen das Gesamtkonzept gestimmt, da die Reihenfolge bei der Beschlussfassung falsch war. Erst hätte darüber abgestimmt werden müssen, ob der Gemeinderat die Planung will oder nicht. Danach hätte über die einzelnen Schritte abgestimmt werden sollen. Radfahren kommt in der vorgelegten Planung nicht vor. Auch ist eine Bürgerbeteiligung nicht vorgesehen.
Protokollerklärung Fraktion PBG, GR-Mitglied Zeppenfeld, GR-Mitglied Schreyer und GR-Mitglied Zahn:
Die Fraktion PBG hat dagegen gestimmt, da es sich bei dem Entwurf nicht um eine neue Planung, sondern um eine Instandhaltung und keine Verschönerung der Ortsmitte handelt.
Beschluss 5
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 11
Beschluss 6
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 11