Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH und Geothermie Unterhaching Produktions GmbH & Co. KG;
Beteiligungsbericht 2016;
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 30.01.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Geschäftsführer der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH und Geothermie Unterhaching Produktions GmbH & Co. KG, Herr Lederle erläutert, dass aufgrund Art. 94 der Bayerischen Gemeindeordnung -GO- Formalvorschriften bezüglich der kommunalen Unternehmen zu beachten seien. Diese Vorschriften haben zum Inhalt, dass u. a. ein sog. Beteiligungsbericht und dessen Vorlage an die Gemeinde erforderlich ist, wobei der Beteiligungsbericht durch die kommunale Finanzverwaltung vorgestellt und anschließend veröffentlicht wird.
Der Bericht muss insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft und die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten.
Der Beteiligungsbericht ist nach Vorlage im Geothermieausschuss zu jedermanns Einsicht ortsüblich bekannt zu machen.
Geschäftsführer Herr Lederle nimmt Bezug auf den mit der Ladung versandten Beteiligungsbericht 2016 und trägt vor, dass sich die Bilanzsumme für das Jahr 2016 bei der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH auf
30.276,65 Euro
und bei der Geothermie Unterhaching Produktions GmbH & Co.KG auf
27.602.949,80 Euro
beläuft. Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2016 ist entsprechend dem Jahresabschluss 2016 der beiden Gesellschaften erstellt worden.
Der Geothermieausschuss hat sich in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2017 ausführlich mit dem Beteiligungsbericht der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH und Geothermie Unterhaching Produktions GmbH & Co. KG befasst und letztlich mit 10 : 0 Stimmen nachfolgende Beschlussempfehlung an den Gemeinderat abgegeben:
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, den Beteiligungsbericht 2016 der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH und der Geothermie Unterhaching Produktions GmbH & Co. KG zu genehmigen und beauftragt die Verwaltung, diesen ortsüblich im Isar-Anzeiger zu jedermanns Einsicht bekannt zu machen.
Protokollerklärung GR-Mitglied Ritz: Ich stimme dem Beteiligungsbericht der UHG nicht zu. Der Verlust der UHG in 2016 beträgt EUR 800 TDD, in 2015 lag der Verlust bei EUR 656 TSD, demnach wurden die Gewinnerwartungen wieder nicht erfüllt, vielmehr ist diese Beteiligung ein wirtschaftlicher Mißerfolg der Gemeinde Grünwald. Ich habe die Beteiligung von Anfang an abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1
Datenstand vom 08.03.2018 09:11 Uhr
