Datum: 08.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus, Römerschanz
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:46 Uhr bis 19:47 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. Januar 2021;
3 Bekanntgabe von Bauanträgen nach Art. 37 GO;
4 Bekanntgabe von Bauanträgen nach Art. 58 BayBO;
5 Gemeindegebiet Grünwald - Straßenbeleuchtung - Umrüstung auf LED in der Eichleite – Vergabe;
6 Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage in der Wilhelm-Keim-Str. 19 - Sachstand;
7 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
7.1 Beantwortung der Anfrage von GR-Mitglied Schreyer aus der Bauausschusssitzung vom 23. Juli 2020
7.2 Anfrage GR-Mitglied Steininger
7.3 Anfrage GR-Mitglied Kruse
7.4 Anfrage GR-Mitglied Schmidt
7.5 Anfrage GR-Mitglied Schmidt
7.6 Anfrage GR-Mitglied Schmidt
8 Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Bauausschusses getroffen hat;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. Januar 2021;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Bekanntgabe von Bauanträgen nach Art. 37 GO;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 3

Sachverhalt

Es wurden keine Bauanträge nach Art. 37 GO behandelt.

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4. Bekanntgabe von Bauanträgen nach Art. 58 BayBO;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 4

Sachverhalt

Es wurden keine Bauanträge nach Art. 58 BayBO behandelt.

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5. Gemeindegebiet Grünwald - Straßenbeleuchtung - Umrüstung auf LED in der Eichleite – Vergabe;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö beschließend 5

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung am 25.Juni 2013 wurde beschlossen, die gesamte Straßenbeleuchtung in Grünwald schrittweise auf LED umzustellen. Es sind bereits einige Bereiche umgestellt, in der Regel erfolgt die Umrüstung im Nachgang zur Verlegung der Geothermieleitungen oder im Zusammenhang mit anderen Baumaßnahmen.
Im Bereich der Eichleite (zwischen der Südlichen Münchner Straße und der Ludwig-Thoma-Straße) werden entsprechend der Planung 29 Masten erneuert und 4 zusätzliche Masten erstellt, sowie die Beleuchtung auf LED umgestellt.

Die Kosten hierfür belaufen sich laut Angebot der Bayernwerke vom 13.01.2021 auf Brutto 117.076,78 €.

Haushaltsmittel sind auf der Haushaltsstelle 67000.5100 entsprechend vorhanden.

Beschluss

Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, das Angebot der Bayernwerke vom 13.01.2021 zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der der Eichleite auf LED in Höhe von Brutto 117.076,78 € zu genehmigen.


Haushaltsmittel sind auf der Haushaltsstelle 67000.5100 entsprechend vorhanden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage in der Wilhelm-Keim-Str. 19 - Sachstand;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö informativ 6

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.10.2017 einstimmig beschlossen den Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage in der Wilhelm-Keim-Str. 19 umzusetzen und hat den Bauausschuss mit den notwendigen Vergaben bevollmächtigt.

Nachdem nun ein Großteil der Vergaben erfolgt ist werden die Architekten Schwesinger und Frach kurz über den aktuellen Stand der Kosten, Termine und Bauabläufe berichten.

Entsprechende Haushaltsmittel sind auf der Haushaltsstelle 88000.9423 in den Haushalt 2021 eingeplant.

Beschluss

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Vortrag der Architektin Schwesinger. Dabei wird festgestellt, dass der geplante Bauablauf hinsichtlich der geplanten Baukosten und der Bauzeit genau eingehalten wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 7
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7.1. Beantwortung der Anfrage von GR-Mitglied Schreyer aus der Bauausschusssitzung vom 23. Juli 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 7.1

Sachverhalt

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage von GR-Mitglied Schreyer bezüglich des Fahrradweges entlang des Isarhochufers besonders ab Höhe der Bavariafilm. Es gäbe in diesem Bereich vermehrt gefährlichen Begegnungsverkehr mit entgegenkommendem Fahrradverkehr. Es wurde um Prüfung einer entsprechenden Hinweisbeschilderung gebeten.

Die Anfrage wurde durch das Baureferat (Gartenbau) der Stadt München geprüft. Der getrennte Geh- und Radweg, der nach der Grosshesseloher Brücke in Richtung Süden verläuft und auf Höhe des Bavariafilmplatzes in die nördliche Münchner Straße mündet, liegt im Eigentum der Stadt München und wird vom Baureferat (Gartenbau) unterhalten. Der Weg wird insbesondere an Wochenenden stark frequentiert, entspricht aber -wie auch die für die Einschätzung verkehrsrechtlicher Risiken zuständige Stelle im Kreisverwaltungsreferat der Stadt München vor Ort festgestellt hat- hinsichtlich seines Ausbaustandards und seiner Breite den Regelanforderungen und auch die Beschilderung ist eindeutig und vollständig. Unfälle wurden dort nach Auskunft der Polizei Grünwald bisher nicht verzeichnet. Analog verhält es sich auf der in Richtung München weiterführenden Strecke bis zur Marienklause, die im vergangenen Jahr komplett saniert worden ist.

Insofern besteht aus Sicht des Baureferats aus vorgenannten Gründen kein Handlungsbedarf.

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7.2. Anfrage GR-Mitglied Steininger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 7.2

Sachverhalt

GR-Mitglied Steininger erkundigt sich nach dem Stand des Umlegungsverfahrens für das Baugebiet „Laufzorner Feld“.

Die Verwaltung führt hierzu aus, dass aufgrund unklarer Eigentums- und Erbverhältnisse eine aufwendige und zeitintensive Recherche der Erben notwendig war. Diese ist jedoch abgeschlossen. Der Vertragsentwurf des beauftragte Notars Dr. Martin Schuck ist in der ersten Februarwoche der Gemeinde Grünwald zugegangen. Dementsprechend werden nun die beteiligten Eigentümer in Kenntnis gesetzt und die weiteren Verfahrensschritte werden vorbereitet und vollzogen.
 

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7.3. Anfrage GR-Mitglied Kruse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 7.3

Sachverhalt

GR-Mitglied Kruse erkundigt sich nach dem Stand der Planung für das Aufstellen von Pflanzbehältnissen im Luitpoldweg.
Die Verwaltung trägt vor, dass die Schlosserei Splettstößer um Erarbeitung von Vorschlägen für die Behältnisse gebeten wurde. Sobald diese vorliegen, werden die Vorschläge entsprechend dem Bauausschuss vorgestellt.

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7.4. Anfrage GR-Mitglied Schmidt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 7.4

Sachverhalt

GR-Mitglied Schmidt berichtet von einer gefährlichen Verkehrssituation im Kreuzungs-/ Abbiegebereich aus der Ludwig-Thoma-Str. in die der Südl. Münchner Straße in Richtung München.
Hier kommt es beim Abbiegen in Richtung München fast zur Kollision mit den auf der Abbiegespur stehenden Fahrzeugen. Es wird um Überprüfung der Verkehrssituation gebeten ggf. durch Anbringen von Halteverbotsschildern.
 

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7.5. Anfrage GR-Mitglied Schmidt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 7.5

Sachverhalt

GR-Mitglied Schmidt berichtet von einer Überwachungskamera in Bereich der Hubertusstraße 20, die augenscheinlich auf öffentliche Verkehrsflächen gerichtet ist und diese filmt. Dies sei nicht erlaubt.
2. Bürgermeister Weidenbach erklärt, dass dieser Sachverhalt im letzten Jahr bereits thematisiert wurde, woraufhin das Ordnungsamt die Polizei um entsprechende Überprüfung gebeten hat. Die Polizei stellte fest, dass die Kamera keine Aufnahmen der öffentlichen Verkehrsfläche macht, bzw. diese nicht in Betrieb ist, so dass keine Zuwiderhandlung durch die Polizei festgestellt werden konnte.

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7.6. Anfrage GR-Mitglied Schmidt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö 7.6

Sachverhalt

GR-Mitglied Schmidt trägt vor, das auf einem Grundstück an der Südlichen Münchner Straße gegenüber der Hausnummern 10, 10 a Bautätigkeiten stattfinden die eventuell auf die Errichtung einer Zufahrt und somit einer Erschließung von der Südl. Münchner Str. aus hindeuten. Bei dem gemeindlichen Bauvorhaben an der Wilhelm- Keim-Str. ist bekanntlich eine Zufahrt von der Südl. Münchner Str. verwehrt worden. Es wird um Überprüfung des Sachverhaltes gebeten.

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8. Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Bauausschusses getroffen hat;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Bauausschusses 08.02.2021 ö informativ 8

Sachverhalt

  1. Erweiterung Schwimmbad im Grünwalder Freizeitpark – VE 02 Erdarbeiten und Wasserhaltung – Vergabe;

In der Gemeinderatssitzung am 21.07.2020 wurde einstimmig die Entwurfsplanung für den Anbau eines Variobeckens im Grünwalder Freizeitpark beschlossen. Zudem wurde der Bauausschuss mit den weiteren Schritten und Vergaben bevollmächtigt. Auf Grund der Kostenschätzung erfolgte für die Erdarbeiten eine öffentliche Ausschreibung, bei der 23 Firmen die Unterlagen angefordert haben. Zur Submission lagen drei Angebote vor.

Die Prüfung der Angebote ergab als wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Schneider Erdbau GmbH aus 86971 Peiting, mit einer Bruttoangebotssumme von 415.941,59 €.
In der Bauausschusssitzung am 18.01.2021 wurde der Punkt vertagt, auf Grund der ablaufenden Bindefrist wurde die Vergabe als Dringlichkeit durch den 1.Bürgermeister beauftragt. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2021 auf den Haushaltsstellen 56010.9400 und 56010.9500 eingeplant.


  1. Erweiterung Schwimmbad im Grünwalder Freizeitpark – VE 03 Baugrubensicherung – Vergabe;

In der Gemeinderatssitzung am 21.07.2020 wurde einstimmig die Entwurfsplanung für den Anbau eines Variobeckens im Grünwalder Freizeitpark beschlossen. Zudem wurde der Bauausschuss mit den weiteren Schritten und Vergaben bevollmächtigt. Auf Grund der Kostenschätzung erfolgte für die Baugrubensicherung eine öffentliche Ausschreibung, bei der 11 Firmen die Unterlagen angefordert haben. Zur Submission am 16.12.2020 lagen 5 Angebote vor.

Die Prüfung der Angebote ergab als wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Max Bögl Stiftung aus 92369 Sengenthal, mit einer Bruttoangebotssumme von 287.879,00 €. 
In der Bauausschusssitzung am 18.01.2021 wurde der Punkt vertagt, auf Grund der ablaufenden Bindefrist wurde die Vergabe als Dringlichkeit durch den 1.Bürgermeister beauftragt.
Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2021 auf den Haushaltsstellen 56010.9400 und 56010.9500 eingeplant.



  1. Erweiterung Schwimmbad im Grünwalder Freizeitpark – VE 05 Betonbau – Vergabe;

In der Gemeinderatssitzung am 21.07.2020 wurde einstimmig die Entwurfsplanung für den Anbau eines Variobeckens im Grünwalder Freizeitpark beschlossen. Zudem wurde der Bauausschuss mit den weiteren Schritten und Vergaben bevollmächtigt. Auf Grund der Kostenschätzung erfolgte für den Betonbau eine öffentliche Ausschreibung, bei der 35 Firmen die Unterlagen angefordert haben. Zur Submission am 16.12.2020 lagen 13 Angebote vor.
       
Die Prüfung der Angebote ergab als wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Mader Bau aus 94253 Bischofsmais, mit einer Bruttoangebotssumme von 811.004,47 €.
In der Bauausschusssitzung am 18.01.2021 wurde der Punkt vertagt, auf Grund der ablaufenden Bindefrist wurde die Vergabe als Dringlichkeit durch den 1.Bürgermeister beauftragt.
Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2021 auf den Haushaltsstellen 56010.9400 und 56010.9500 eingeplant.

  1. Erweiterung Schwimmbad im Grünwalder Freizeitpark – VE 07 Edelstahlbecken – Vergabe;

In der Gemeinderatssitzung am 21.07.2020 wurde einstimmig die Entwurfsplanung für den Anbau eines Variobeckens im Grünwalder Freizeitpark beschlossen. Zudem wurde der Bauausschuss mit den weiteren Schritten und Vergaben bevollmächtigt. Auf Grund der Kostenschätzung erfolgte für das Edelstahlbecken eine öffentliche Ausschreibung, bei der 10 Firmen die Unterlagen angefordert haben. Zur Submission am 16.12.2020 lagen 7 Angebote vor.
Die Prüfung der Angebote ergab als wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. MR Metallbau aus 65611 Brechen, mit einer Bruttoangebotssumme von 530.234,25 €.
In der Bauausschusssitzung am 18.01.2021 wurde der Punkt vertagt, auf Grund der ablaufenden Bindefrist wurde die Vergabe als Dringlichkeit durch den 1.Bürgermeister beauftragt.
Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2021 auf den Haushaltsstellen 56010.9400 und 56010.9500 eingeplant.


  1. Erweiterung Schwimmbad im Grünwalder Freizeitpark – VE 08 Badewassertechnik – Vergabe;

In der Gemeinderatssitzung am 21.07.2020 wurde einstimmig die Entwurfsplanung für den Anbau eines Variobeckens im Grünwalder Freizeitpark beschlossen. Zudem wurde der Bauausschuss mit den weiteren Schritten und Vergaben bevollmächtigt. Auf Grund der Kostenschätzung erfolgte für die Badewassertechnik eine öffentliche Ausschreibung, bei der 7 Firmen die Unterlagen angefordert haben. Bei der Submission am 16.12.2020 lagen 6 Angebote vor.
       
Die Prüfung der Angebote ergab als wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Atzwanger GmbH aus 81829 München, mit einer Bruttoangebotssumme von 421.751,71 €.
In der Bauausschusssitzung am 18.01.2021 wurde der Punkt vertagt, auf Grund der ablaufenden Bindefrist wurde die Vergabe als Dringlichkeit durch den 1.Bürgermeister beauftragt.
Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2021 auf den Haushaltsstellen 56010.9400 und 56010.9500 eingeplant.

Beschluss

Im letzten Bauausschuss am 18.01.2021 wurden mehrere Vergaben zum Bauvorhaben „Erweiterung des Schwimmbades im Grünwalder Freizeitpark GmbH“ zur Überprüfung der Kosten und Inhalte vertagt. Die Überprüfung erfolgte durch den beauftragten Architekten und den Fachplanern.
Der 1. Bürgermeister Neusiedl hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung (wegen der Bindefristen zu den eingegangenen Angeboten) die Vergaben anstelle des Bauausschusses getroffen.

Zu den Inhalten der ausgeschriebenen Leistungen mit geplanten Kosten teilt der zu dieser Sitzung geladene Herr Georg Tschabrun vom Ingenieurbüro Tschabrun anhand einer Power-Point-Präsentation alle relevanten Gewerke und die damit verbundenen Kosten nachvollziehbar mit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.04.2021 09:48 Uhr