Datum: 23.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:34 Uhr bis 19:35 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift_öff.pdf
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
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ö
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1 |
Beschluss
Die Tagesordnung wird angenommen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19. Dezember 2022;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
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ö
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2 |
Beschluss
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2022 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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3. Bekanntgabe von Bauanträgen nach Art. 37 GO;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
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ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
Die Verwaltung informiert den Bauausschuss über auf dem Büroweg nach Art. 37 GO behandelte Bauanträge:
- Tekturantrag zum Freiflächenplan – Fällung Baum Nr. 15 auf dem Grundstück Fl. Nr. 634/3 an der Muffatstraße 5;
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4. Bekanntgabe von Bauanträgen nach Art. 58 BayBO;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
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ö
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informativ
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4 |
Sachverhalt
Es wurden keine Bauanträge im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach Art. 58 BayBO behandelt.
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5. Bekanntgabe Onlineverfahren Bauantrag;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
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ö
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informativ
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5 |
Sachverhalt
Wie den aktuellen Pressemitteilungen zu entnehmen ist, wird ab 01.03.2023 im Landkreis München der digitale Bauantrag und das Baugenehmigungsverfahren online eingeführt.
Das bedeutet zunächst, dass sämtliche Bauanträge nicht mehr bei der Gemeinde, sondern direkt beim zuständigen Landratsamt München eingereicht werden:
- Wie bisher analog und
künftig zusätzlich digital
Das Landratsamt München vergibt für jeden Antrag ein Aktenzeichen und sendet die vollständigen und digitalisierten Bauantragsunterlagen an die Gemeinde zur Einholung des sog. Einvernehmens.
Das Baugenehmigungsverfahren soll in dieser Form die Abläufe bis zur Genehmigung erleichtern und beschleunigen.
Der Bauantrag kann ab dem 01.03.2023 direkt beim Landratsamt München online eingereicht unter dem folgenden Link im BayernPortal:
https://www.freistaat.bayern/dokumente/behoerde/93442507417/onlineverfahren
Mithilfe von Online-Assistenten werden die Antragsteller Schritt für Schritt bei der Antragstellung unterstützt.
Bereits seit 01.09.2022 und vorangegangenen Schulungen ist die Bauverwaltung Grünwald hier bestens aufgestellt – wir nutzen die behördeninterne Software des Landratsamtes München und haben größere Monitore und neue Rechner für die digitalen Pläne im Einsatz.
Auch mit der fast abgeschlossenen Digitalisierung unseres gesamten Bauarchives passt dieser technologische Fortschritt wunderbar zusammen.
Die Bauverwaltung wird diese Verfahrensänderungen bei Bauanträgen in üblicher Weise (gemeindliches Amtsblatt, Anschlagtafeln und auf der Homepage unter gemeinde-gruenwald.de / Aktuelles) rechtzeitig bekanntgeben.
Der Bauausschuss nimmt den Vortrag zur Kenntnis.
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6. Unterhaltspflege für gemeindliche Grünflächen - Auftragsvergabe für die Jahre 2023-2025;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Die Leistungen für die gärtnerische Unterhaltspflege an gemeindlichen Grünflächen wurden für die Jahre 2023-2025 beschränkt gemäß Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) ausgeschrieben. Im Vertrag ist außerdem eine Verlängerungsoption um ein weiteres Jahr enthalten, sodass die maximale Vertragslaufzeit drei Jahre beträgt. Die Kostenschätzung für den Auftrag lag bei rund 60.000,00 € netto pro Jahr. Mit der Erstellung der Leistungsbeschreibung und der Angebotsprüfung und –wertung war das Büro Baumann beauftragt.
Sieben Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert, fünf davon reichten fristgerecht ein Angebot ein.
Das wirtschaftlichste Angebot stammt von der Firma Endlich Garten- und Landschaftsbau GmbH aus Aying mit einem Angebotspreis von brutto 69.971,56 € pro Jahr. Nach Prüfung und Wertung aller Angebote wird daher empfohlen, den Auftrag für die gemeindliche Grünflächenpflege an die Firma Endlich GmbH zum Preis von 139.943,12 € für zwei Jahre zu erteilen. Im Falle der Vertragsverlängerung ergibt sich eine Auftragssumme von maximal 209.914,68 €.
Die erforderlichen Mittel sind auf der Haushaltsstelle 58000.6350 eingestellt.
Beschluss
Der Bauausschuss folgt dem Vortrag der Verwaltung und beschließt, die Firma Endlich GmbH mit der Durchführung der Grünflächenpflege zum Angebotspreis von brutto 139.943,10 € für zwei Jahre zu beauftragen.
1. Bürgermeister Neusiedl wird ermächtigt, den Vertrag mit einer Laufzeit bis zum 31.03.2025 mit der Firma Endlich zu schließen und gegebenenfalls auch um ein weiteres Jahr zu verlängern.
Die erforderlichen Haushaltsmittel für 2023 und die Folgejahre sind entsprechend auf der Haushaltsstelle 58000.6350 zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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7. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
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ö
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7 |
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7.1. Anfrage GR-Mitglied Schmidt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
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ö
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informativ
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7.1 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Schmidt erkundigt sich bezüglich der gehäuft im Bereich der Südlichen Münchner Straße geparkten Smarts, die einem Autohaus in ebendieser Straße zuzuordnen sind. Hier wurden mitunter 25 PKW hintereinander geparkt und damit wertvoller Parkraum zu gewerblichen Zwecken genutzt. Der Verwaltung ist dieser Umstand bekannt. Das gemeindliche Ordnungsamt, die örtliche Polizei und das Landratsamt München als Straßenaufwandsträger an der Staatsstraße prüfen aktuell die Sach- und Rechtslage und bereits dabei, Lösungen zu finden.
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7.2. Anfrage GR-Mitglied Kruse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
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ö
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informativ
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7.2 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Kruse bittet um Entfernung der Schneeablagebereiche auf dem Fahrradweg an der Tölzer Straße. Die Verwaltung wird dies an den Bauhof mit der Bitte um Erledigung und künftige Beachtung weitergeben.
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7.3. Anfrage GR-Mitglied Portenlänger
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
|
ö
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informativ
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7.3 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Portenlänger erkundigt sich nach dem Sachstand des Bauvorhabens am Lindenwirt in der Zeillerstraße. Die Verwaltung informiert darüber, dass der Baufortschritt minimal aber rechtlich nach Aussage der zuständigen Bauaufsichtsbehörde, dem Landratsamt München, nicht zu beanstanden ist. Die Baustelle wird regelmäßig kontrolliert.
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7.4. Anfrage GR-Mitglied Schmidt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
|
ö
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7.4 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Schmidt erkundigt sich, warum die Zufahrt zur Parkgarage am Marktplatz gesperrt ist.
Die Verwaltung erklärt hierzu, dass eine der Heizschleifen unter der Zufahrt defekt ist und daher im Bereich der Zufahrt bei winterlicher Witterung dadurch Glatteis entsteht.
Es wird aktuell nach der Ursache des Defekts gesucht.
GR-Mitglied Schmidt bittet um Hinweis an der Sperrung, dass eine Zufahrt zur Parkgarage über die Nibelungenstraße dennoch möglich ist, da der Eindruck entsteht, die Garage wäre insgesamt gesperrt. Die Verwaltung wird die Anbringung eines Hinweises entsprechend veranlassen.
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7.5. Anfrage GR-Mitglieder Schreyer und Steininger
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
|
ö
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informativ
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7.5 |
Sachverhalt
Die GR-Mitglieder Schreyer und Steininger erkundigen sich, ob die Fällung der Linde südlich des Lindenwirts an der Zeillerstraße 5 widerrechtlich erfolgt ist. GR-Mitglied Steininger bittet um Einleitung eines Bußgeldverfahrens. Das zuständige Umweltamt wird hierzu eine Stellungnahme für den nächsten Bauausschuss bereitstellen und über den Sachverhalt informieren.
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7.6. Anfrage GR-Mitglied Kneidl
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
|
ö
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informativ
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7.6 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Kneidl erkundigt sich, ob der Weg unterhalb des Lindenwirts ausreichend gesichert ist.
Die Verwaltung erklärt, dass der Weg nicht gesichert ist und teils Abfall / Bauschutt (Nägel etc.) und Scherben herumliegen. GR-Mitglied Kneidl bittet um Weitergabe der Anfrage an die Eigentümer und Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht. Die Verwaltung wird dies sowohl an die Eigentümer als auch an das Landratsamt München zur Überprüfung weitergeben.
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7.7. Anfrage GR-Mitglied Ritz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
|
ö
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informativ
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7.7 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Ritz möchte wissen, wie lange der Parkplatz gegenüber dem Forsthaus Wörnbrunn noch zu Lagerzwecken genutzt wird, da hierdurch mitunter wildes Parken im Bereich der Rodungsinsel erfolgt. Die Verwaltung erklärt, dass die Telekom hier noch sicher bis ca. 2026/27 diesen Parkplatz als Lagerplatz nutzen wird, bis die Verlegung des Glasfasernetzes im kompletten Gemeindegebiet durchgeführt sein wird. Vor Ort besteht durch den weiteren Parkplatz im Wald, Richtung Grünwald genug Möglichkeit, Parkplätze zu finden, dies wird aber oft aus Bequemlichkeit nicht genutzt.
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8. Amphibienteich am Hertha-Feiler-Weg - Auftragsvergabe, Erhöhung der Haushaltsmittel;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bauausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Bauausschusses
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23.01.2023
|
ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Die Leistungen für die Sanierung des Amphibienteiches wurden im Dezember 2022 beschränkt gemäß VOB ausgeschrieben. Es wurden drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zwei Firmen reichten fristgerecht ein Angebot ein.
Das wirtschaftlichste Angebot stammt vom Maschinenring Wolfratshausen mit einem Angebotspreis von brutto 89.844,36. Nach Prüfung und Wertung der Angebote wird daher empfohlen, dem Maschinenring Wolfratshausen den Auftrag für die Teichsanierung zum genannten Angebotspreis zu erteilen.
Die Haushaltsmittel für die Maßnahme sind entsprechend auf 100.000 € zu erhöhen (Haushaltsstelle 58000.5100).
Beschluss
Der Bauausschuss folgt dem Vortrag der Verwaltung und beschließt, die Maschinenring Wolfratshausen AG mit der Sanierungsmaßnahme zum Angebotspreis von brutto 89.844,36€ zu beauftragen.
1. Bürgermeister Neusiedl wird ermächtigt, den Auftrag an die Maschinenring Wolfratshausen AG zu erteilen.
Die erforderlichen Haushaltsmittel sind auf der Haushaltsstelle 58000.5100 zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 17.02.2023 16:51 Uhr