Datum: 29.04.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 20:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Nachtragshaushaltssatzung Nr. 1 der STADT GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2020
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Bebauungsplanes „Östliche Nürnberger Straße“ zur Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 526, 526/2, 526/3, 526/4, 526/6, 526/7 (Teilfläche), 526/8 (Teilfläche), 528/1, 528/12, 528/13 (Teilfläche), 528/14 (Teilfläche), 528/16 (Teilfläche) 547/8, 547/9, 547/12, 547/13, alle Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss
3 Genehmigung Dienstbarkeitsbestellung Urkunde Nr. 438/20 S vom 05.03.2020
4 Ehrungen und Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte
5 Sonstiges und Bekanntgaben

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 2.pdf

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1. Nachtragshaushaltssatzung Nr. 1 der STADT GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (86./XIV) des STADTRATES 29.04.2020 ö Beschliessend 1

Beschluss







Aufgrund des Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die  
STADT GUNZENHAUSEN   folgende Nachtragshaushaltssatzung:


















§ 1








Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt.


















§ 2








Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
wird nicht geändert.




















§ 3








Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird nicht

geändert.





















§ 4








Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern, die in der Haushaltssatzung festgesetzt wurden,
werden nicht geändert.




















§ 5








Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem
Haushaltsplan wird nicht geändert.



















§ 6








E n t f ä l l t .
















§ 7








Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.






























































Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Bebauungsplanes „Östliche Nürnberger Straße“ zur Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 526, 526/2, 526/3, 526/4, 526/6, 526/7 (Teilfläche), 526/8 (Teilfläche), 528/1, 528/12, 528/13 (Teilfläche), 528/14 (Teilfläche), 528/16 (Teilfläche) 547/8, 547/9, 547/12, 547/13, alle Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 3. Sitzung (79./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 21.04.2020 ö Beschliessend 9
Stadtrat 2. Sitzung (86./XIV) des STADTRATES 29.04.2020 ö Beschliessend 2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 21.04.2020, lfd.-Nr. 863, beschließt der Stadtrat gemäß § 10 Abs. 1 BauGB folgende Bebauungsplansatzung :

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 4

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3. Genehmigung Dienstbarkeitsbestellung Urkunde Nr. 438/20 S vom 05.03.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (86./XIV) des STADTRATES 29.04.2020 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Inhalt der Urkunde-Nr. 438/2020 S vom 05. März 2020 der Notarin Dr. Heike Stiebitz, Gunzenhausen, zur Kenntnis und genehmigt alle darin für die unter der Verwaltung der Stadt Gunzenhausen stehenden Hospitalstiftung Gunzenhausen ab gegebenen Erklärungen vorbehaltlos.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Ehrungen und Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (86./XIV) des STADTRATES 29.04.2020 ö Vorberatung 4
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5. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (86./XIV) des STADTRATES 29.04.2020 ö 5
Datenstand vom 13.07.2020 14:49 Uhr