Datum: 28.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrzentrale
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:02 Uhr bis 20:58 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Trauerminute
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Gunzenhausen „Süd, Teilbaugebiet IIIa“ durch Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 1505/65, 1505/176, 1505/7 (Teilfläche), 1505/6 (Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen, Frankenmuther Straße; Satzungsbeschluss
5.2 Jahresrechnung 2017 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
5.1 Jahresrechnung 2017 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
5 Jahresrechnung 2017 der Hospitalstiftung Gunzenhausen
4.4 Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.3 Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
4.2 Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
4.1 Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten
4 Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen
3 Umbau Feuerwehrhaus Maicha, Errichtung einer Kapelle und Neugestaltung Außenbereich mit Spielplatznutzung; Grundsatzbeschluss
6.3 Einweihung Feuerwehrhaus Laubenzedel
6.2 Altersarmut
6.1 Straßenausbaubeitragssatzung
6 Sonstiges und Bekanntgaben

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 2.pdf
Download Anlage zu TOP 4.4.pdf

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1. Trauerminute

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Vorberatung 1
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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Gunzenhausen „Süd, Teilbaugebiet IIIa“ durch Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 1505/65, 1505/176, 1505/7 (Teilfläche), 1505/6 (Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen, Frankenmuther Straße; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 7. Sitzung (55./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 18.06.2018 ö Beschliessend 1
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Beschliessend 2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 18.06.2018, lfd.-Nr. 570, beschließt der Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB folgende Bebauungsplansatzung:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

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5.2. Jahresrechnung 2017 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 5. Sitzung (30./XIV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 05.06.2018 ö Beschliessend 1.2
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Beschliessend 5.2

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Stiftungsausschusses (Beschluss Nr. 111 vom 05.06.2018) beschließt der Stadtrat:

1.        Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2017 der Hospitalstiftung Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

Verwaltungshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        420.462,51 EUR

Vermögenshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        357.401,36 EUR

Zuführung vom Verwaltungshaushalt
an den Vermögenshaushalt        229.261,46 EUR

Zuführung an die allgemeine Rücklage        37.401,36 EUR

2.        Die Jahresrechnung 2017 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungs-ausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5.1. Jahresrechnung 2017 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 5. Sitzung (30./XIV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 05.06.2018 ö Beschliessend 1.1
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Beschliessend 5.1

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Stiftungsausschusses (Beschluss Nr. 110 vom 05.06.2018) beschließt der Stadtrat:

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2017 wird der Bildung bzw. Übertragung folgender Haushaltsausgabereste zugestimmt:

  1. Verwaltungshaushalt:

HHSt. 8800.5000 -        Unterhalt der Gebäude
       Und Grundstücke        Bildung neuer HAR        5.000,00 EUR

  1. Vermögenshaushalt

       HHSt. 3700.9410  -        Spitalkirche: Sanierung der
       Einfriedungsmauer        Übertragung alter HAR        64.361,14 EUR
               
       HHSt. 8800.9320  -        Grunderwerb        Bildung neuer HAR        250.000,00 EUR
                       Übertragung alter HAR        124.245,51 EUR

       HHSt. 8800.9400 -        Sanierung von Wohn- und
               Geschäftshäusern        Bildung neuer HAR          49.053,86 EUR

Gesamt:                        492.660,51 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Jahresrechnung 2017 der Hospitalstiftung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Vorberatung 5
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4.4. Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 4. Sitzung (38./XIV) des HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES 14.06.2018 ö Beschliessend 1.4
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Beschliessend 4.4

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 160 vom 14.06.2018) beschließt der Stadtrat:


Den in der beiliegenden Zusammenstellung der Stadtkämmerei vom 18.06.2018 aufgelisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben von

       735.481,87 EUR im Verwaltungshaushalt

wird zugestimmt.

Die Zusammenstellung vom 18.06.2018 ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.3. Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 4. Sitzung (38./XIV) des HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES 14.06.2018 ö Beschliessend 1.3
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Beschliessend 4.3

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 159 vom 14.06.2018) beschließt der Stadtrat:

1.        Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

Verwaltungshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        38.615.136,37 EUR

Vermögenshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        20.127.055,16 EUR

Zuführung vom Verwaltungshaushalt
an den Vermögenshaushalt        5.579.103,17 EUR

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        1.831.315,53 EUR

2.        Die Jahresrechnung 2017 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungs-ausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.2. Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 4. Sitzung (38./XIV) des HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES 14.06.2018 ö Beschliessend 1.2
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Beschliessend 4.2

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 158 vom 14.06.2018) beschließt der Stadtrat:


Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2017 wird der Bildung und Übertragung von Haushalts-ausgaberesten wie folgt zugestimmt:

a)        Verwaltungshaushalt

       Bildung von Haushaltsausgaberesten        863.920,05 EUR

       Übertragung von Haushaltsausgaberesten           173.826,78 EUR

       Summe Verwaltungshaushalt        1.037.746,83 EUR

b)        Vermögenshaushalt

       Bildung von Haushaltsausgaberesten        12.256.266,20 EUR

       Übertragung von Haushaltsausgaberesten          2.243.536,63 EUR
       
       Summe Vermögenshaushalt        14.499.802,83 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.1. Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 4. Sitzung (38./XIV) des HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES 14.06.2018 ö Beschliessend 1.1
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Beschliessend 4.1

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 157 vom 14.06.2018) beschließt der Stadtrat:


Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2017 wird der Bildung von Haushaltseinnahmeresten im Vermögenshaushalt wie folgt zugestimmt:

Bildung von Haushaltseinnahmeresten        8.782.388,75 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Vorberatung 4
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3. Umbau Feuerwehrhaus Maicha, Errichtung einer Kapelle und Neugestaltung Außenbereich mit Spielplatznutzung; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 7. Sitzung (55./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 18.06.2018 ö Beschliessend 9
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Beschliessend 3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 18.06.2018, lfd.-Nr. 578, beschließt der Stadtrat:

Die Stadt Gunzenhausen erklärt sich grundsätzlich mit dem geplanten Umbau des ehemaligen Feuerwehrhauses in Maicha zu einem Dorfgemeinschaftsraum bzw. Kommunikationszentrum durch die Dorfgemeinschaft Maicha einverstanden.

Von den anfallenden Kosten werden 1/3, jedoch maximal 41.000,00 € von der Stadt Gunzenhausen als Zuschuss gewährt. Die Kosten für die Herstellung der Hausanschlüsse für die Strom- und Wasserversorgung sowie Abwasserableitung sind in diesem Betrag enthalten.

Vor Baubeginn ist eine Vereinbarung hinsichtlich der Unterhaltung und des Betriebs mit der Dorfgemeinschaft abzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt den Entwurf einer entsprechenden Vereinbarung vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.3. Einweihung Feuerwehrhaus Laubenzedel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Vorberatung 6.3
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6.2. Altersarmut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Vorberatung 6.2
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6.1. Straßenausbaubeitragssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö Vorberatung 6.1
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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (61./XIV) des STADTRATES 28.06.2018 ö 6
Datenstand vom 29.12.2020 13:58 Uhr