Gemeinderatssitzung

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Datum: 28.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kultur- und Sporthalle; Konferenzraum
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
1 Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Sachstandsbericht der Verwaltung
4 Anträge aus den Gemeinderatsfraktionen
4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme am EEA (European Energie Award)
4.2 Antrag der FWG-, CSU-, SPD-, MfH-Fraktionen auf Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4.3 Antrag der SPD-Fraktion - Nächtliches Tempolimit auf der Würzburger Straße
4.4 Antrag der SPD-Fraktion - Vollzug der StVO; Verbot des Durchgangsverkehrs für LKW über 3,5 to auf der Büchelbergstraße
4.5 Antrag der SPD-Fraktion - Digitalisierung der gemeindlichen Verwaltung
4.6 Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme an der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“
4.7 Antrag der SPD-Fraktion - Installation einer Ladesäule mit Zahlfunktion am Wohnmobil Parkplatz
4.8 Antrag der SPD-Fraktion - Bürgeranliegen
5 Erneuerung GV-Straße 2.BA - Weiteres Vorgehen Ebenheit Fahrbahn
6 Gründung einer interkommunalen Gesellschaft ("Regionalwerk") zur Betätigung im Bereich der Stromerzeugung und -versorgung der Landkreiskommunen und des Landkreises; Beschlussfassung
7 Bauleitplanung der Gemeinde Bessenbach
7.1 Stellungnahme zum Entwurf der dritten Änderung des Bebauungsplans »Gemeindezentrum« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
7.2 Stellungnahme zum Entwurf der fünfzehnten Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans »Gemeindezentrum, Änderung 3« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
8 Allgemeines
Datenstand vom 11.08.2023 11:53 Uhr